Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1888

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 54

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Bekanntmachung, die Veröffentlichung innengedachter Regulative etc. betreffend.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Konten-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 213 — von dem Vorhandensein aller in der Deklaration als Bestand aufgeführten Waarenposten zu nehmen. — Alsdann ist probeweise die spezielle Revision der Waaren und Netto— verwiegung zu bewirken. Die Direktivbehörde bestimmt, ob eine solche Lageraufnahme jedesmal jährlich oder in längeren Zwischenräumen vorzunehmen sei. Dieselbe kann auch zu jeder anderen Zeit eintreten, wenn es für nothwendig erachtet wird. 8 34. Ergiebt sich bei der Revision, daß in der Bestandsdeklaration die Menge der vor— handenen Waaren unrichtig angegeben ist, und übersteigt die Differenz 10 Prozent, so tritt Ordnungsstrafe ein. Von dem ganzen ermittelten Mindergewicht wird die Eingangs— abgabe erhoben. 835. Der nach Abzug des sich ergebenden Absatzes im Inlande und der sonstigen Ab— schreibungen — § 21 — verbleibende oder bei den Lagerrevisionen besonders ermittelte Bestand bildet die neue Anschreibung auf das Konto. 8 36. Die nach § 31 zu leistende Abschlagszahlung ist binnen drei Tagen nach Ablauf des betreffenden Halbjahres, der für das ganze Jahr festgestellte Zollbetrag aber — ab- züglich der vorerwähnten Abschlagszahlung — zur Hälfte binnen drei Tagen nach erfolgter Feststellung und Bekanntmachung, zur anderen Hälfte spätestens binnen vier Wochen nach der Bekanntmachung zu berichtigen. Die Versäumniß dieser Termine hat das Erlöschen der Erlaubniß zur fortlaufenden Kontirung zur unmittelbaren Folge. 837. Wird die Bewilligung eines fortlaufenden Konto zurückgezogen (88 6 und 7) oder giebt der Kontoinhaber selbst das Konto wieder auf, so tritt die Verpflichtung des Konto— inhabers zur Verzollung derjenigen Waaren ein, welche er auch ferner auf seinem Lager behalten will, sowie der seit der letzten Bestandsaufnahme in das Inland abgesetzten kontirten Waaren. In dieser Beziehung kommen diejenigen Bestimmungen ebenfalls zur Anwendung, welche in den 88 32 und 36 bezüglich der jährlichen Aufnahme der Lagerbestände ec. gegeben worden sind. Hierbei wird die Zollbehörde gleichzeitig bestimmen, ob, in welchem Umfange und unter welchen Bedingungen eine Stundung des einzuzahlenden Zolles einzutreten hat oder etwa Abschlagszahlungen bei der Einzahlung des Zolles zu bewilligen sind. 1888. 35 d) Ahndung von Un- richtigkeiten, wel- che sich bei der Revision vorfin- den. e) Uebertragung des verbleibenden. Bestandes auf das neue Konto. f) Zeitpunkt der Ent- richtung der er- mittelten Ein- gangsabgabe. F. Aufhören der Kontobewilligun- gen.

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