Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Der Rechtsschutz auf dem Gebiete des öffentlichen Rechts. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 32. Die Grenze zwischen Justiz und Verwaltung. Rechtssache. (Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten. Öffentlich rechtliche Ansprüche. Zulässigkeit des Rechtswegs.) Kompetenzkonflikt. Konflikt bei gerichtlichen Verfolgungen wegen Amts- und Diensthandlungen. Anwendungsgebiet der Verwaltungsgerichtsbarkeit. (Begriff der Verwaltungsstreitsache.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 40 — 8 13t. Die Ein= und Durchfuhr von Waaren und Gebrauchsgegenständen aus den in den §§ 130 bis c bezeichneten Schiffen unterliegt nur insoweit einer Beschränkung, als seitens der zuständigen Reichs= und Landesbehörden besondere Bestimmungen getroffen werden. Jedoch sind Gegenstände, die nach Ansicht des beamteten Arztes als mit dem Ansteckungsstoff der Pest behaftet zu erachten sind, vor der Ein= oder Durchfuhr zu desinfiziren. 8 138g. Will ein Schiff in den Fällen der 58 13b bis 13e sich den ihm auferlegten Maßregeln nicht unterwerfen, so steht ihm frei, wieder in See zu gehen. Es kann jedoch die Erlaubniß erhalten, unter Anwendung der erforderlichen Vorsichtsmaßregeln (Isolirung des Schiffes, der Mannschaft und der Reisenden, Verhinderung des Auspumpens des Bilgewassers vor erfolgter Desinfektion, Ersatz des an Bord befind- lichen Wasservorraths durch gutes Trink= und Gebrauchswasser und dergl.) seine Waaren zu löschen und die an Bord befindlichen Reisenden, sofern sich diese den von der Hafenbehörde getroffenen Anordnungen sügen, an Land zu setzen. 8 14. Auf das Lootsen- und Sanitätspersonal, welches mit den der gesundheitspolizeilichen Kontrolle unterliegenden Schiffen in Verkehr zu treten hat, finden die in vorstehenden Bestimmungen angeordneten Ver- kehrsbeschränkungen und Desinfektionsmaßnahmen keine Anwendung. Die für dieses Personal erforderlichen Vorsichtsmaßregeln werden von der vorgesetzten Behörde bestimmt. * 15. . Die Entscheidung darüber, wo die in den 88 6 bis 13 erwähnten Maßregeln ausgeführt werden, richtet sich nach den hierüber ergehenden besonderen Bestimmungen. 8 16. Strandet ein der gesundheitspolizeilichen Kontrolle unterliegendes Schiff (8 1) an einer Insel des Schutzgebietes, so sind die erforderlichen Maßnahmen im Sinne dieser Verordnung zu treffen. Läuft ein solches Schiff den Hafen von Jaluit als Nothhafen an, so kann es daselbst, um die erforderliche Hülse zu erhalten, für die Dauer des Nothfalles nach Hissung der gelben Flagge (§ 2) unter Bewachung und unter Beachtung der von der Hafenbehörde angeordneten Schutzmaßregeln liegen bleiben. s 17. Auf die Schiffe der Kaiserlichen Marine finden die Vorschriften dieser Verordnung nicht Anwendung. § 18. Die von dem Schiffe für die gesundheitspolizeiliche Kontrolle zu entrichtende Gebühr beträgt 20 Mark. § 19. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieser Verordnung sowie gegen die von den zuständigen Behörden in Ausführung derselben getroffenen Anordnungen werden, insoweit nicht nach den bestehenden Strafgesetzen eine Strafe verwirkt ist, mit Geldstrafe bis zu 100 Mark geahndet, an deren Stelle im Unvermögensfalle eine entsprechende Haftstrafe tritt. 8 20. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der in Jaluit erfolgten Bekanntmachung in Kraft. Jaluit, den 5. August 1901. Der Kaiserliche Landeshauptmann. (L. S.) Brandeis. Personalien. Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht, dem Bezirksamtmann Dr. Meyer den Rothen Adler-Orden 4. Klasse mit Schwertern zu verleihen. Dem im Auswärtigen Amt als Hülfsarbeiter beschäftigten Privatdozent in der philosophischen Fakultät der Friedrich-Wilhelms-Universität zu Berlin Dr. Helfferich ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XIII. Jahrgang, 1902. (13)

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