Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1888

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 54

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Bekanntmachung, die Veröffentlichung innengedachter Regulative etc. betreffend.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Konten-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

2. Anmeldung der Lagerränme. 3. Register- führung. 4. Bestandsauf- nahme. 5. Zeitweise Erhöhung des Kredits. — 254 — 8 12. Die Räume, in welchen der Wein aufbewahrt werden soll, sind dem Amt nach dessen näherer Anleitung schriftlich anzumelden. Gleiche Anmeldung hat stattzufinden, wenn später andere Räume in Benutzung genommen werden sollen. Der Kreditnehmer muß die fremden von den inländischen Weinen, außerdem auch die verschieden tarifirten fremden Weine, sofern er für jede Gattung derselben besonderen eisernen Kredit genießt, auf Erfordern in gesonderten Räumen getrennt halten. 8 13. Ueber die auf den eisernen Kredit anzuschreibenden Weinmengen ist bei dem Amt ein Register nach dem Muster C zu führen, wovon jährlich eine Abschrift bei der Direktiv- behörde zur Revision einzureichen ist. 14. Die Zollverwaltung ist jederzeit befugt, die auf dem Lager des Kreditnehmers befindlichen fremden Weine einer Revision zu unterwerfen, wobei hinsichtlich der auf die Ausführung der Revision bezüglichen Verpflichtungen des Geschäftsinhabers die Bestimm- ungen im § 9 Absatz 1 des Privatlager-Regulativs mit der Maßgabe zur Anwendung kommen, daß die Bestandsdeklaration nach dem Muster B des gegenwärtigen Regulativs aufzustellen ist. Einmal im Jahre, und zwar, sofern die Direktivbehörde nicht anders bestimmt, im Monat Juni, findet eine Lageraufnahme unter Leitung eines Oberbeamten statt, zu welchem Zweck der Geschäftsinhaber auf Grund seiner Geschäftsbücher eine Bestands- deklaration nach dem Muster B einzureichen und den Bestand, in welchen auch die vom Auslande unmittelbar eingegangenen Flaschenweine mit einzurechnen sind, nachzuweisen hat. Wird bei keiner der im Laufe eines Jahres vorgenommenen Revisionen ein Bestand an fremden Weinen vorgefunden, welche der nach § 11 Absatz 2 von der Direktivbehörde festgestellten Weinmenge oder, falls diese noch nicht voll zur Anschreibung gelangt ist, der angeschriebenen Weinmenge mindestens gleichkommt, so ist der Kredit herabzusetzen. Ausnahmsweise kann hiervon nach dem Ermessen der Direktivbehörde abgesehen werden. Im Falle der Herabsetzung ist von dem Mehrbetrage der auf Kredit angeschriebenen Weinmenge der Eingangszoll sofort, mit Ausschluß eines weiteren Geldkredits, zu erheben. – 15. Die Direktivbehörde ist ermächtigt, eine zeitweise Erhöhung des eisernen Kredits in — *) Bemerkung. Ist hinter Anlage A abgedruckt.

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.