Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1888

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 54

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Bekanntmachung, die Veröffentlichung innengedachter Regulative etc. betreffend.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Konten-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 474 — 82. Eine nachträgliche (Erhöhung oder) Ermäßigung der Abfindungssumme (8 1) findet nicht statt, wenn auch die Abfindung der Menge an Braustoffen, welche in der Brauerei wirklich zur Verwendung kommen, nicht entsprechen sollte. Eine Ermäßigung der Abfindungssumme ist namentlich jedenfalls dann unzulässig, wenn der Minderverbrauch von Braustoffen gegen die der Abfindung zu Grunde gelegte Menge ausschließlich durch das Thun oder Unterlassen des Betriebsinhabers, beziehungs- weise seiner Gewerbegehülfen, oder durch Ereignisse, welche im gewöhnlichen Laufe der Dinge liegen, herbeigeführt ist. [Dagegen verpflichtet sich der Brauereibesitzer zur Nachversteuerung derjenigen Brau— stoffe, welche er bis zur Beendigung des Vertrages über die der bezahlten Abfindungs- summe entsprechende Menge hinaus in seiner Brauerei verwendet hat. Die Zahlung der Nachsteuer erfolgt bei Beendigung des Vertrages nach Maßgabe des Ergebnisses des Brauregisters (8 3).. Andere als die im § 1 vorstehend angegebenen Braustoffe dürfen in der Brauerei nur nach vorheriger Genehmigung d zu verwendet werden. § 3. Der Brauereibesitzer hat unter Benutzung des von dem Amt zu beziehenden Formulars nach dessen näherer Anweisung ein Brauregister zu führen, in der Brauerei an einem von dem Bezirks-Oberkontroleur vorzuschreibenden Orte reinlich und unbeschädigt aufzubewahren, und von ihm unterschrieben, binnen drei Tagen nach Ablauf jeden Vierteljahres unaufgefordert an das vorgenannte Amt einzureichen. Der- selbe hat in dies Register spätestens eine Stunde vor Beginn der jedesmaligen Brau- einmaischung: 1. die fortlaufende Nummer der Gebräude, 2. Tag und Stunde der Eintragung, 3. Tag und Stunde der Einmaischung, 4. das Gewicht der zu dem Gebräude zu verwendenden Braustoffe nach ganzen und halben Kilogrammen, 5. die Menge und Art (ob ober= oder untergährig) des daraus zu ziehenden Bieres nach ganzen und halben Hektolitern, 6. die etwaige Abweichung von der in der Generaldeklaration (§ 18 des Gesetzes vom 31. Mai 1872) angegebenen Art und Weise der Verwendung der Malzsurrogate, 7. seinen Namen einzuschreiben. Die Abänderung oder Streichung der Einträge ist bis eine Stunde vor der eingeschriebenen Einmaischungszeit ohne Weiteres, später aber nur unter den Voraus-

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