Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1888

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 54

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Bekanntmachung, die Veröffentlichung innengedachter Regulative etc. betreffend.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Konten-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 483 — Die Vergütung findet erst statt, nachdem der Nachweis der wirklich erfolgten Ausfuhr beziehungsweise des Eingangs im Bestimmungsorte (§ 8) geführt worden ist. Die Vergütung beträgt 1. für den Hektoliter und wird nur für je volle fünf Liter berechnet, so daß überschießende einzelne Liter bei der jedesmaligen Sendung außer Ansatz bleiben. 83. Der Anspruch auf Steuervergütung darf nur zuverlässigen, in steuerlicher Beziehung unbescholtenen Brauern und nur dann zugestanden werden, wenn dieselben von ihnen selbst gebrautes Bier der im § 1 bezeichneten Art ausführen und nach der Anweisung des Hauptamts Bücher führen, aus denen die zur Bierbereitung verwendeten Stoffe und deren Menge, sowie der Umfang des Bierzuges und des Absatzes sich ergiebt. Diese Bücher müssen den Steuerbeamten vom Oberkontroleur (einschließlich) aufwärts auf Verlangen jederzeit zur Einsicht vorgelegt werden. 84. Brauer, welche die Steuervergütung in Anspruch nehmen, haben sich dieserhalb an das Hauptamt, in dessen Bezirk die betreffende Brauerei belegen ist, zu wenden. Dasselbe prüft die Betriebsverhältnisse der Brauerei und berichtet darüber an die Direktivbehörde, welche, falls sich keine Bedenken gegen die Gewährung des Antrages ergeben, dem Brauer, nachdem derselbe die in den §§ 1 und 3 angegebenen Bedingungen protokollarisch über- nommen hat, einen Zusageschein nach dem unter 4 beigefügten Muster ertheilt. Die Gültigkeit dieses Zusagescheins kann für den Zeitraum eines oder auch mehrerer hinter- einander folgender Kalenderjahre bestimmt werden, die Zurücknahme jedoch jederzeit vor Ablauf der darin bezeichneten Gültigkeitsfrist erfolgen, wenn eine der gestellten Beding- ungen nicht erfüllt wird. Ueber die Ausfertigung der Zusagescheine ist bei der Direktivbehörde ein Register zu führen. 85. Zur Ertheilung der zur Begründung des Anspruchs auf Steuervergütung erforder— lichen Ausgangsbescheinigung (§ 1) sind die Hauptzoll- und Hauptsteuerämter befugt, welche an der Grenze gegen Länder, die nicht zum deutschen Zollgebiet gehören, oder an den Binnengrenzen gegen die nicht der Brausteuergemeinschaft angehörigen Bundesstaaten gelegen, oder beim Eisenbahn= oder Schiffsverkehr im Innern zur Ausgangsabfertigung ermächtigt sind. Auch sind die vorbezeichneten Aemter befugt, die Vorabfertigung (6§# 4— vorzunehmen.

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.