Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1888

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 54

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Bekanntmachung, die Veröffentlichung innengedachter Regulative etc. betreffend.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Konten-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 564 — In Bezug auf das Maß der Zerkleinerung muß das Pulver einem vom Reichs— schatzamt festzustellenden Muster entsprechen. Das gewonnene Pulver ist nach erfolgter Prüfung und Verwiegung in verschluß— fähige und bezeichnete Fässer zu verpacken, und in dem Lager gesondert von anderen Posten niederzulegen. Ueber das Gewicht des gewonnenen Pulvers, sowie Zahl, Zeichen, Brutto- und Nettogewicht der Fässer, in die dasselbe verpackt ist, ist der Steuerstelle eine mit der Be— scheinigung des überwachenden Steuerbeamten versehene Anmeldung zu übergeben. 8. Die Versendung von Wermuthpulver zu Denaturirungszwecken ist unter Nachweisung der Bestellung der Steuerstelle anzumelden. Dieselbe legt die zu versendenden Fässer unter Verschluß und ertheilt auf die Steuerstelle, in deren Bezirk die Verwendung erfolgen soll, einen Transportschein nach dem anliegenden Muster.) Der Unternehmer hat sich auf der Anmeldung zu verpflichten, die Waare in unver- ändertem Zustande während der gestellten Frist dem Empfangsamt mit dem Transport- schein bei Vermeidung einer Konventionalstrafe vorzuführen, welche von der Direktiv- behörde bis 10% für je 50 kg des Bruttogewichts der Sendung festgesetzt werden kann. Das Empfangsamt hat die Uebereinstimmung des Transports mit dem Transport- schein zu prüfen. Ergeben sich Verschlußverletzungen, so ist die Verwendung des Inhalts der betreffenden Fässer zur Denaturirung in der Regel nicht zu gestatten. Ausnahms- weise kann die Direktivbehörde die Verwendung desselben zulassen, sofern die angestellten Ermittelungen die Ueberzeugung gewähren, daß die Verschlußverletzung durch Zufall herbeigeführt und der Inhalt unverändert geblieben. 9. Auf vorherige Anmeldung kann der Unternehmer Wermuthpulver auch zu anderen als Denaturirungszwecken in ganzen Fässern entnehmen. Eine amtliche Bescheinigung für dasselbe darf nicht ertheilt werden. Wermuthkraut sowie Wermuthpulver, seit dessen Einlagerung mehr als zwei Jahre verflossen sind, sind aus dem Lager zu entfernen. *) Zur Ertheilung von Transportscheinen sind ermächtigt: zu 1. das Hauptsteueramt zu Erfurt, zu 2. das Steueramt zu Schönebeck im Bezirk des Hauptsteueramts zu Magdeburg, zu 3. das Hauptsteueramt zu Frankfurt a. M., zu 4. das Untersteueramt zu Steinau im Bezirk des Hauptsteueramts zu Hanau, zu 5. das Steueramt zu Gotha.

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.