Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1888

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 54

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Bekanntmachung, die Veröffentlichung innengedachter Regulative etc. betreffend.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Konten-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Erledigung der Begleitscheine. Begleitschein— Ausfertigung. Niederlage- Register. — 580 — Zu den Begleitscheinauszügen über inländisches Salz werden, wie zu den Begleit— scheinauszügen über ausländisches Salz, die für den Zollverkehr vorgeschriebenen Formulare verwendet. Inländisches Salz ist in denselben unter Angabe des Salzwerks oder der Fabrik, woher es rührt, als solches besonders zu bezeichnen. 83. Die Erledigung der Begleitscheine, sowohl über ausländisches als über inländisches Salz, erfolgt nach den Vorschriften des Begleitschein -Regulativs und den zur Abänderung und Ergänzung desselben später ergangenen Bestimmungen. Ergiebt sich bei der Verwiegung des mit Begleitschein 1I eingetroffenen inländischen Salzes ein Gewichtsunterschied, so finden die Vorschriften im § 47 des Vereinszollgesetzes und die zu dessen Ausführung erlassenen Bestimmungen entsprechende Anwendung. Bei der Ermittelung des Gewichts seitens des Empfangsamts wird davon aus- gegangen, daß jede Differenz gegen das im Begleitschein angegebene Gewicht nicht auf die Tara, sondern auf das Salznettogewicht Bezug hat. Sind mithin z. B. im Begleit- schein 157 kg Brutto und 155 ½ kg. Netto vermerkt, es werden aber 153 kg Brutto ermittelt, so wird das ermittelte Nettogewicht zu 15 1½ kg angenommen. 84. Auf die auszufertigenden Begleitscheine greifen die für den Zollverkehr ertheilten Bestimmungen mit der Maßgabe Platz, daß zu den Begleitscheinen 1 und II über inländisches Salz die im § 10 der Ausführungsbestimmungen vorgeschriebenen Muster 3 und 4 zu verwenden sind. Ueber diese Begleitscheine ist auch ein besonderes Begleitschein-Ausfertigungs-Register nach dem anliegenden Muster A zu führen, während die Begleitscheine über ausländisches Salz — zu welchen die gewöhnlichen Begleit- scheinformulare zur Verwendung kommen — in das für die übrigen zollpflichtigen Waaren zu führende Begleitschein-Ausfertigungs-Register mit einzutragen sind. § 5. . Zoll= und Steuerstellen, bei welchen sich öffentliche Salzniederlagen, oder seitens der Direktiobehörde genehmigte Privatsalzlager, oder in deren Bezirk sich Fabriken befinden, die als Nebenprodukt zum Verkauf bestimmtes Kochsalz gewinnen (§ 16 Absatz 3 der Ausführungsbestimmungen), haben über den Zu= und Abgang des undenaturirten Salzes bei diesen Niederlagen und Fabriken ein Register nach dem auliegenden Muster B zu führen. In dem Register erhält jeder Niederleger, beziehungsweise jeder Fabrikbesitzer sein eigenes Konto.

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