Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1892

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 58

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 6. Stück vom Jahre 1892.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 43. Gesetz, Abänderungen der gesetzlichen Bestimmungen über die Pensionsverhältnisse der evangelisch=lutherischen Geistlichen und der Hinterlassenen dieser und der evangelisch=reformirten Geistlichen betreffend; vom 3. Mai 1892.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 136 — verständnisse mit dem Cultus-Ministerium kann jedoch nach Ermessen die frühere Dienst— zeit bei Bemessung der Pension berücksichtigen, dies auch nach Befinden einem solchen Geistlichen gleich bei seiner Wiederanstellung zugestehen. Auch kann das evangelisch-lutherische Landesconsistorium im Einverständnisse mit dem Cultus-Ministerium die im Dienste der Kirche und Schule in anderer, als der in Absatz 1 und 2 erwähnten Weise, verbrachte Amtszeit den Geistlichen, wenn sie später aus einem ständigen geistlichen Amte in Ruhestand treten, nach bestandener Wahlfähigkeitsprüfung vom erfüllten 25. Lebensjahre an bei Berechnung der Dienstzeit anrechnen. * 10. Ein Geistlicher, welcher disciplinarisch seines Dienstes entlassen wird, verliert den Anspruch auf Pension. Bei erweislicher besonderer Bedürftigkeit kann jedoch einem solchen Geistlichen ein Theil der seinem Dienstalter entsprechenden Pension als Unterstützung oder, so lange er lebt, seiner Familie eine jährliche Unterstützung von dem evangelisch-lutherischen Landes- consistorium bewilligt werden. Die Unterstützung darf jedoch, insoweit dieselbe, sei es auch nur theilweise, aus dem geistlichen Emeritirungsfonds zu gewähren ist, nur im Einverständnisse mit dem Cultus- Ministerium bewilligt werden und die Hälfte des Pensionssatzes nicht übersteigen, welcher dem Geistlichen im Falle der Pensionirung zu gewähren gewesen wäre, keinesfalls aber mehr als 2500.4 jährlich betragen. Die Unterstützungen sind bis zu Wiederbesetzung der betreffenden geistlichen Stelle aus deren Einkommen zu bestreiten, dann aber auf den geistlichen Emeritirungsfonds zu übernehmen. #I. Wegen im Dienste erlittener Unglücksfälle oder, sofern die Pension den Be- trag von 2000.X nicht übersteigt, bei vorhandenem dringenden Bedürfnisse kann eine Erhöhung der gesetzlichen Pension erfolgen. Diese Erhöhung darf jedoch nicht über 3/100 des der Pensionirung zu Grunde liegenden Diensteinkommens betragen. & 12. Der erlebte erste Tag des letzten Pensionsmonats begründet für des pensio- nirten Geistlichen Erben oder Gläubiger ein Recht auf den ganzen monatlichen Betrag. 13. Der Geistliche verliert seinen Ruhegehalt: 1. wenn ihm nach Maßgabe der geltenden Disciplinarvorschriften sein Pensionsan- spruch rechtskräftig aberkannt worden ist; 2. wenn er außerhalb Deutschlands eine Anstellung annimmt; 3. wenn der Grund, aus welchem der Geistliche pensionirt wurde, später gehoben wird, der Pensionär aber ein ihm angetragenes seinem vorigen ähnliches geist- liches Amt, das nicht weniger Einkommen gewährt, wie das Amt, aus welchem er in Pension getreten ist, ablehnt;

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