Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1892

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 58

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 3. Stück vom Jahre 1892.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 21. Verordnung, die Ausführung der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich betreffend; vom 28. März 1892.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 37 — 8 18. Die Polizeibehörden haben, was die Herstellung entzündlicher Stoffe anlangt, ent— weder in jedem einzelnen Falle nach Maßgabe der Natur der in Rede stehenden Stoffe und Herstellungsart und des beabsichtigten Umfangs des Betriebs und der zu lagernden Mengen zu ermessen, ob und unter welchen Bedingungen, mit Rücksicht auf die Bauart des Ortes, die Anlage innerhalb des letzteren geduldet werden könne und welche Entfern— ung von bewohnten Gebäuden und öffentlichen Wegen innegehalten werden müsse, oder die nöthigen allgemeinen Bestimmungen hierüber festzustellen. Für jede Anlage, welche leicht brennbare oder explodirende Stoffe fertigt, muß ein polizeilich genehmigtes Reglement über die Gebahrung mit diesen Stoffen bestehen. Die Unterlassung der Einreichung eines solchen Reglements bei der Polizeibehörde ist mit Geldstrafe bis zu 150 s zu ahnden. 819. Soweit in anderen Fällen als in den des 8 16 der Gewerbeordnung nach den 88 20 und 21 derselben zu verfahren ist, gilt Folgendes: a) Hat die untere Verwaltungsbehörde (§ 1 Abs. 1 und 2) in erster Instanz zu ent- scheiden, so ertheilt sie die collegiale Entscheidung, wenn es sich um eine Ange- legenheit handelt, in welcher bei der Amtshauptmannschaft nach dem 8 11 des Organisationsgesetzes vom 21. April 1873 (G.= u. V.-Bl. S. 275) der Bezirks- ausschuß als zur Entscheidung berufenes Organ mitzuwirken hat. Die collegiale Zusammensetzung ist in dem Bescheide ausdrücklich zu be- urkunden. · Im Uebrigen sind solchenfalls die Vorschriften des § 17 Abs. 2 bis 4 gegen- wärtiger Verordnung anzuwenden. Der Recurs geht an die Kreishauptmannschaft, welche endgiltig entscheidet. b) In denjenigen Fällen, in welchen die Kreishauptmannschaft in erster Instanz zu entscheiden hat, ertheilt sie die collegiale Entscheidung. Sie ist zu diesem Zwecke in der durch den § 25 des Organisationsgesetzes geordneten Weise colle- gial zusammenzusetzen, soweit nicht nach dem § 27 Ziffer 3 desselben Gesetzes der Kreisausschuß mitzuwirken hat. Diese Zusammensetzung ist in der Entscheid- ung ausdrücklich zu beurkunden. Im Uebrigen sind auch in diesem Falle die Vorschriften des § 17 Abs. 2 bis 4 gegenwärtiger Verordnung anzuwenden. Mit der Vornahme etwa nöthiger Vorerörterungen in der Richtung des § 21 Ziffer 1 der Gewerbeordnung kann die untere Verwaltungsbehörde beauftragt werden. 1892. 7

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