Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1898

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1898.

Volume count:: 64

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 16. Stück vom Jahre 1898.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 111. Bekanntmachung, die Postordnung vom 11. Juni 1892 betreffend; vom 21. Dezember 1898.

Volume count:: 111

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 275 — nach dem Eingange der Sendung gerechnet, in Anspruch nehmen. Wird die Nachnahme bei der ersten Vorzeigung nicht eingelöst und eine Zahlungsfrist nicht beansprucht, so wird die Sendung sofort an den Aufgeber zurückgesandt, sofern nicht zunächst eine Unbestell— barkeits-Meldung zu erlassen ist (§ 45). Nachnahmesendungen mit dem Vermerk „post- lagernd“ werden 7 Tage lang, vom Tage nach ihrer Ankunft am Bestimmungsort gerechnet, zur Verfügung des Empfängers gehalten, falls nicht früher die Annahme ver- weigert wird. Bei Nachnahmesendungen, die vom Absender mit dem Vermerk „Sofort zurück“ oder mit einer ähnlichen, das Verlangen schleuniger Rücksendung ausdrückenden Angabe versehen sind, ist die Lagerfrist ausgeschlossen. Der Vermerk muß auf der Aufschriftsseite der Sendung und bei Packeten auch auf der Begleitadresse angegeben sein. Im Fall der Nachsendung (8 44) einer Nachnahmesendung wird die Einlösungsfrist von 7 Tagen für jeden neuen Bestimmungsort besonders berechnet. )Sodann tritt als neuer Absatz hinzu: V. Der Absender einer Nachnahmesendung kann unter den Bedingungen des § 35 die Nachnahme nachträglich streichen oder ändern lassen. d) Der bisherige Absatz v erhält die Nummer w, der bisherige Absatz VvI fällt weg. e) Im Absatz vyn sind die Angaben unter 3 zu ändern in: 3) Die Postanweisungsgebühr für die Uebermittelung des eingezogenen Betrages an den Absender. 11.822 „Postaufträge zur Einziehung von Geldbeträgen und zur Einholung von Wechselaccepten“. a) Im Absatz #K erhält der zweite Satz folgende Fassung: Die Zahlung ist entweder sofort an den bestellenden Boten oder, wenn der Zahlungs- pflichtige Frist verlangt und der Auftraggeber nicht eine andere Bestimmung (Kym) getroffen hat, binnen sieben Tagen nach der Vorzeigung des Postauftrags bei der ein- ziehenden Postanstalt zu leisten. Der vierte Satz (nach dem Semikolon) erhält folgende Fassung: hatte der Zahlungspflichtige oder dessen Bevollmächtigter bereits bei der ersten Vor- zeigung die Einlösung endgültig verweigert, so wird der Postauftrag sofort zurückgesandt. b) Im Absatz l sind der zweite und der dritte Satz zu streichen. 1898. 45

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