Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1916.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1911

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 45

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Sachregister zum Reichs-Gesetzblatte. Jahrgang 1911.

Document type:: Periodical

Structure type:: Homepage

I. Einleitung. 1. Geltungs- gebiet des Branntwein- steuergesehes. 2. Brennereien. 3. Betriebsjahr. 4. Branntwein- steuerarten. b. Amtliche —. 946 — ———....[ J— . (G. B.) 1 Gebi i B —— und die ausführungsbestimmungen dazu gelten für das ebie g (2) Die B st i schaf ft umfaßt das deutsche Zollgebiet mit Ausnahme des Grohhelzogtums —— 8 2. Branntwein. darf nur in angemeldeten Brennereien. hergestellt werden. Die Vorschriften über die Anmeldung und Überwachung der Brennereien und über die Besteuerung des erzeugten Branntweins sind in der Vrennereiordnung und der Meßuhrordnung gegeben. 83. Das Betriebsjahr umfaßt den Zeitraum vom 1. Oktober des einen bis einschließlich den 30. September des nächsten Jahres. 84. (1) Der im Gebiete der Branntweinst inschaft erzeugte Branntwein unterliegt, sofern er nicht aus besonderen Gründen fset zu lassen ist (# 57): a) der Verbrauchsabgabe b) umter den Voraussetzungen der §§ 172 bis 175g der Brennereiordnung der Be- triebsauflage. (2) Die Verbrauchsabgabe und die Betriebsauflage werden nach der in dem Branntwein ent- haltenen Alkoholmenge berechnet. (63) Die Sätze, nach denen die Branntweinsteuer erhoben wird, sind im achten Abschnitt des ten Buches und im fünften Abschnitt des zweiten Buches der Brennereiordnung an- gegeben 5. (1) Der erzeugte Branntwein verbleibt, soweit nicht Ausnahmen zugelassen find, unter amt- überwachung licher Uberwachung, bis er gemäß der Befreiungsordnung steuerfrei gelassen oder bis die Ver- bes Branntweins. brauchsabgabe gezahlt oder gestundet ist. II. Allgemeine Vermeltunge, vorschriften 1. Steuer, verwaltung. (2) Der unter amtlicher Uberwachung stehende Branntwein kann mit amtlichen Begleit- scheinen versendet, in amtlich zu verschließende Lager aufgenommen und in amtlich zu beauf- sichtigenden Anstalten gereinigt werden. Die näheren Vorschriften hierüber sind in der Begleit- scheinordnung, der Lagerordnung und der Reiniqungsordnung gegeben. 86. (1) Die Erhebung und Verwaltung der Branntweinsteuer kommt den einzelnen Bundes- staaten zu, welchen dafür eine Verr 9 gewährt wird. (2) Falls in einzelnen Bundesstaaten. die in den Ausführungsbestimmungen genannten Amts- stellen und Beamten nicht vorhanden sind oder zur Ubernahme der ihnen übertragenen Obliegen- heiten nicht geeignet erscheinen, bestimmt die oberste Landes-Finanzbehörde die Amtsstellen und Beamten, die an ihre Stelle treten.

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