Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1900

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 66

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück vom Jahre 1900.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 82. Instruktion zum Einkommensteuergesetze vom 24. Juli 1900.

Volume count:: 82

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 782 — 8 2. Vertretung des Bezirkssteuerinspektors bei der Vorsitzführung in den Einschätzungskommissionen. Für die Einschätzungskommissionen, in denen der Bezirkssteuerinspektor nicht selbst den Vorsitz übernehmen kann, werden vom Finanz-Ministerium stellvertretende Vorsitzende eingesetzt. Die Thätigkeit der letzteren endigt in der Regel mit der Beendigung der Ein- schätzung, kann aber nach dem Ermessen des Bezirkssteuerinspektors auf die Erledigung der gegen diese Einschätzung eingewendeten Rechtsmittel erstreckt werden, ohne daß es hierzu einer anderweiten Berufung durch das Finanz-Ministerium bedarf. Die stellvertretenden Vorsitzenden haben in den Distrikten, für welche sie bestellt sind, den Vorsitz in der Einschätzungskommission mit allen Befugnissen, welche nach dem Ein- kommensteuergesetze dem Bezirkssteuerinspektor als Vorsitzendem beigelegt sind, selbständig zu führen, sind an die ihnen vom Finanz-Ministerium zugehenden Weisungen gebunden und haben im übrigen bei Ausübung ihrer Funktion den Vorschriften des Gesetzes, der Ausführungsverordnung dazu und der gegenwärtigen Instruktion genau nachzugehen. Wenn in der gegenwärtigen Instruktion vom Vorsitzenden der Einschätzungskommission die Rede ist, so haben die betreffenden Bestimmungen sowohl von dem Bezirkssteuer- inspektor, soweit er selbst den Vorsitz führt, als auch von den ihm beigegebenen Stell- vertretern zu gelten. Zur Erzielung einer gleichmäßigen Behandlung der Geschäfte haben sich die stell- vertretenden Vorsitzenden mit dem Bezirkssteuerinspektor vor Beginn ihrer Arbeiten über die dabei zu befolgenden Grundsätze zu vernehmen. Der Bezirkssteuerinspektor hat ihnen, soweit nöthig, jederzeit die erforderlichen Rathschläge und Anleitungen zu ertheilen und kann sie, auch abgesehen von der regelmäßigen Bezirkskonferenz (vergl. § 5), zu gemein- samen Besprechungen zusammenberufen. Die Uebertragung des stellvertretenden Vorsitzes verpflichtet auch zur Ausführung der von der Anlegung der Ortskataster bis zum Beginn des Schätzungsgeschäfts selbst noch weiter nöthigen Vorbereitungsarbeiten. II. Abschnitt. Vorbereitung der Einschätzung. 83. Vorbereitung der Einschätzung durch den Bezirkssteuerinspektor im allgemeinen. Die ersten vorbereitenden Handlungen zur Herbeiführung einer geregelten und sach— gemäßen Einschätzung hat der Bezirkssteuerinspektor vorzunehmen. Er hat die bei ihm eingehenden Schätzungsunterlagen zu ordnen und in entsprechende Sammlungen zu ver—

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