Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XIV. Jahrgang, 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1901

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1901.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 67

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 16. Stück

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 79.) Verordnung wegen Veröffentlichung einer von dem Landtagsausschusse zu Verwaltung der Staatsschulden unter dem 14. Dezember 1901 erlassenen Bekanntmachung.

Volume count:: 79

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Bekanntmachung, die Auffindung des Restes der als Staatsschuld übernommenen 1 1/9 prozentigen, ursprünglich 4 1/2 prozentigen, später 4 prozentigen Prioritätsanleihe der vormaligen Leipzig-Dresdner Eisenbahnkompagnie vom 1. Juli 1872 betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 62 — Zur wirksamen Bekämpfung des Sklavenhandels bestimme ich des Weiteren in Ergänzung der Anweisung vom 19. August 1896 (Zimmermann II, 267), betreffend die bei Bestrafung des Sklavenhandels zu befolgenden Grundsätze, daß gewerbsmäßiger Sklavenhandel in schweren Fällen mit dem Tode zu bestrafen ist. Ich bringe ferner die Beobachtung des Runderlasses vom 17. Dezember 1895, betreffend die peinliche Kontrolle der nach der Küste gehenden Karawanen bei Ausstellung der Karawanenscheine in Erinnerung. Insbesondere ist die Kontrolle bezüglich der von den Karawanen mitgeführten Frauen und Kinder strengstens durchzuführen. In Ausführung des § 5 der Reichskanzler-Verordnung vom 29. November 1901, betreffend die Haussklaverei (Amtlicher Anzeiger 1902, Nr. 4) bestimme ich ferner: Die Verwaltungsbehörden sind nur zuständig zur Genehmigung der Übertragung des Herrenrechtes an Haussklaven, die im betreffenden Bezirk angesessen sind. Es ist daher die Genehmigung bezüglich Sklaven, die aus anderen Bezirken, vor allem aus dem Innern angebracht werden, siets zu versagen. In solchen Fällen ist aber trotzdem zugleich stets auch die Rechtmäßigkeit des Sklavenverhältnisses streng zu prüfen, und wenn dieselbe nicht zweifellos ist, dem Sklaven ein Freibrief zu erteilen, auch dann, wenn zu einem strafrechtlichen Einschreiten nicht genügend Anhaltspunkte vorliegen. Die Vernehmung der Sklaven über die Rechtmäßigkeit ihres Sklavenverhältnisses hat tunlichst in Abwesenheit des Besitzers zu erfolgen. Die Bezirksämter an der Küste ersuche ich, auch stets ein Auge darauf zu haben, ob nicht ein Zuzug von Sklaven von außerhalb des Bezirkes stattfindet, und in verdächtigen Fällen von Amts wegen im Wege der Strafuntersuchung einzuschreiten. Die Bestrafung der Sklavenhändler in Tabora, die verschärfte Bestrafung des gewerbsmäßigen Sklavenhandels, die Aussetzung der Belohnungen für Entdeckung von dergleichen Verbrechen sowie die Unzulässigkeit der Ubertragung des Herrenrechtes vor anderen Verwaltungsbehörden als derjenigen, in deren Bezirk der Sklave ansässig ist, ist im öffentlichen Schauri bekannt zu geben und die Bevölkerung eindringlich vor Mitwirkung am Sklavenhandel zu warnen. Diese Warnung ist in angemessenen Fristen zu wiederholen. Dar-es-Saläm, den 10. Dezember 1902. Der Kaiserliche Gouverneur. In Vertretung: Stuhlmann. Beschluß des Bezirksgerichts Windhoek, betreffeud die Bekanntmachung von Eintragungen in das Haudelsregister. Die durch das Handelsgesetzbuch vorgeschriebenen Bekanntmachungen von Eintragungen in das Handelsregister werden für den Bezirk des Kaiserlichen Bezirksgerichts zu Windhoek im Jahre 1903 im Deutschen Reichsanzeiger, im Deutschen Kolonialblatt und in der Deutsch-Südwestafrikanischen Zeitung erfolgen. Windhoek, den 5. Dezember 1902. Der Kaiserliche Bezirksrichter. Richter. Gonvernementskurs in Deutsch-Ostafrika. Der amtliche Kurs der Rupie ist durch das Kaiserliche Gouvernement von Deutsch-Ostafrika für den Monat Januar 1903 auf 1,3925 Mark = 1 Rupie festgesetzt worden.

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