Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1903

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 69

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 5. Stück

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 13.) Verordnung zur weiteren Ausführung des Reichsgesetzes, betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau, vom 3. Juni 1900, sowie der dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen und des Sächsischen Gesetzes, die Einführung einer allgemeinen Schlachtvieh- und Fleischbeschau betreffend, vom 1. Juni 1898.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

91 — „Königliche Prüfungskommission für Fleischbeschauer" führt. Dieselbe besteht aus dem Landestierarzte als Vorsitzenden und zwei weiteren, vom Ministerium des Innern ernannten tierärztlichen Mitgliedern. Denselben werden für den Behinderungsfall Stellvertreter beigegeben. # 46. Die Anmeldung zur Prüfung hat bei der Kanzlei der Kommission für das Veterinärwesen in Dresden mündlich oder schriftlich zu erfolgen. Dabei ist einzureichen: a) Geburtsurkunde; b) Arztliches Zeugnis, daß der zu Prüfende körperlich tauglich zur Fleischbeschau und insbesondere im Vollbesitz seiner Sinne ist; c) Amtliches Führungszeugnis; d) Zeugnis über die erfolgte Ausbildung, welche in der Regel an einem der in § 49 genannten Schlachthöfe stattfinden soll; e) Kurzer, selbstgeschriebener Lebenslauf. Zugleich ist bei der Anmeldung eine Prüfungsgebühr von 15.4 einzuzahlen. 47. Die Zulassung zur Prüfung ist zu versagen, wenn: a) Tatsachen vorliegen, welche die Unzuverlässigkeit des Nachsuchenden in Bezug auf die Ausübung des Berufs als Fleischbeschauer dartun; b) der Nachsuchende noch nicht 2 3 Jahre alt ist oder das 5 0. Lebensjahr überschritten hat, vorbehältlich etwaiger Ausnahmen in besonderen Fällen; ) zwei Jahre nach der Beendigung der Ausbildung des Nachsuchenden verstrichen find, ohne daß die Prüfung bestanden wurde. Gegen die Verweigerung der Zulassung zur Prüfung kann binnen 2 Wochen Be- schwerde bei der Kommission für das Veterinärwesen erhoben werden. 8 48. Die Einberufung zur Prüfung erfolgt durch die Kanzlei der Kommission für das Veterinärwesen mittels eingeschriebenen Briefes. Wer dieser Einberufung ohne ausreichende Entschuldigung nicht Folge leistet, geht der eingezahlten Prüfungsgebühr (§ 46) verlustig. Die Entschließung hierüber steht der Prüfungskommission zu; gegen dieselbe kann binnen 2 Wochen Beschwerde bei der Kom- mission für das Veterinärwesen erhoben werden. 49. Zur Ausbildung von Loaienfleischbeschauern sind Unterrichtskurse von min- destens vierwöchiger Dauer an den nachverzeichneten sechs Schlachthöfen derart abzuhalten, daß jedes Jahr im ersten Vierteljahr auf dem Schlachthofe zu Chemnitz oder Zittau, im zweiten Vierteljahr auf dem Schlachthofe zu Dresden, 1808. 15 Zu §§ 3 und 4 der A.-B. B. Zu §# 3 der A.-B. B.

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