Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Erscheinungsort:: Dresden

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1835; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen_1903

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Bandzählung:: 69

Herausgeber:: Meinhold & Söhne

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1903

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: 7. Stück

Bandzählung:: 7

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: No. 21.) Verordnung, einige Abänderungen der zum Einkommensteuergesetz vom 24. Juli 1900 erlassenen Ausführungsbestimmungen betreffend.

Bandzählung:: 21

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 353 — Nr. 21. Verordnung, einige Abänderungen der zum Einkommensteuergesetz vom 24. Juli 1900 erlassenen Ausführungsbestimmungen betreffend; vom 4. Februar 1903. Auf Grund von 8 82 des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juli 1900 (G.= u. V.-Bl. S. 562 flg.) und von Artikel II des Gesetzes, die Abänderung des Einkommensteuer- gesetzes vom 24. Juli 1900 betreffend, vom 1. Juli 1902 (G.= u. V.-Bl. S. 257 flg.) wird hiermit verordnet: Artikel I. Die Verordnung, die Ausführung des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juli 1900 betreffend, vom 25. Juli 1900 (G.= u. V.-Bl. S. 589 flg.) wird dahin abgeändert: 1. § 13 erhält folgende Fassung: Die Hilfstafel unter A weist die Steuerklassen bis zu einem Einkommen von 1000000 und die Steuersätze dafür nach. Bei höheren Einkommen steigen die Steuerklassen um je 2000./, und es beträgt für jede Steuerklasse der Steuersatz 5 vom Hundert derjenigen Summe, mit der die vorhergehende Klasse endigt. 2. Zwischen § 27 und § 28 wird folgende Bestimmung eingeschaltet: § 27à. Die außerhalb des Distrikts wohnhaften Auskunftspersonen und Sachverständigen erhalten, gleichviel ob sie im Einschätzungsverfahren oder im Rechtsmittelverfahren ver- nommen worden sind, Gebühren nach Maßgabe von §§ 2 bis 14 der Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige (R.-G.-Bl. 1898 S. 689 flg.). Die Gebühren werden nur auf Verlangen gewährt. Der Anspruch erlischt, wenn nicht das Verlangen binnen drei Monaten nach Beendigung der Zuziehung oder Abgabe des Gutachtens bei der Bezirkssteuereinnahme angebracht wird. Die zu gewährenden Beträge werden durch die Bezirkssteuereinnahme festgesetzt. Gegen diese Festsetzung findet lediglich eine innerhalb drei Wochen, von der Eröffnung an gerechnet, bei der Bezirkssteuereinnahme anzubringende Beschwerde an den Kreissteuerrat statt. 3. Die Hauslisten (§ 35) sowie die als Beilagen der Hauslisten dienenden Einzel= Anl#a listen (§ 37) sind künftig nach den neuen Mustern unter Ca und Cb aufzustellen. Anlage Zu § 31 Absatz 3 des Gesetzes. gen C und 0b.“ bo

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