Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1903

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 69

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 15. Stück

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 43.) Verordnung, das Landeskrankenhaus zu Hubertusburg betreffend.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Regulativ für die Unterbringung in das Landeskrankenhaus zu Hubertusburg.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 446 — 8 6. Wiederaufnahme eines Entlassenen. Wird die Aufnahme eines Kranken beantragt, der schon früher in der Anstalt ver— pflegt war, so ist das für die erstmalige Aufnahme Vorgeschriebene im allgemeinen gleich— falls zu beachten. Einer Erneuerung oder Vervollständigung der Unterlagen bedarf es jedoch nur insoweit, als seit der letzten Entlassung in den maßgebenden Verhältnissen Ver- änderungen eingetreten sind. Die Verbindlichkeitserklärung wegen der Kosten muß jedenfalls erneuert werden. 87. Zuständigkeit. Über die Aufnahme beschließt, mit Ausnahme der Fälle von § 2 Absatz 2, die An- staltsdirektion. In diesen Ausnahmefällen hat die Anstaltsdirektion unter Abgabe ihres Gutachtens die Entschließung des Ministeriums des Innern einzuholen. 88. Genehmigung. Für die Genehmigung der Aufnahme wird vorausgesetzt: 1. daß die erforderlichen Unterlagen (§ 5) beigebracht sind, 2. daß der Unterzubringende sich zur Aufnahme eignet und 3. daß in der Anstalt hinreichender Raum in der für den Kranken geeigneten Ab- teilung vorhanden ist. Zur Genehmigung ist das vorgeschriebene Formular zu verwenden; ihr wird ein Auszug des Regulativs zur Aushändigung an den Kranken oder seinen gesetzlichen Ver- treter beigefügt. Bei der Aufnahmegenehmigung wird ausdrücklich ausgesprochen, in welche Verpflegs- klasse (zu vergleichen § 3) die Aufnahme erfolgen soll, sowie von wem und in welcher Höhe das Verpflegsgeld zu zahlen ist. 89. Vervollständigung des Antrages. Sind die Angaben im Antrage oder die Unterlagen in wesentlicher Beziehung un— vollständig, so ist die Aufnahme bis zu deren Vervollständigung unter gleichzeitigem Hin- weis auf den Mangel zu beanstanden.

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