Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1903

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 69

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 16. Stück

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 44.) Verordnung, das Krankenstift zu Zwickau betreffend.

Volume count:: 44

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Regulativ für die Unterbringung in das Krankenstift zu Zwickau.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 469 — Die Verbindlichkeitserklärung ist durch Ausfüllung und unterschriftliche Vollziehung des dazu vorgeschriebenen Formulars 2) abzugeben. Der Unterschrift öffentlicher Beamter ist das Dienstsiegel oder der Dienststempel beizudrücken. 4. Bescheinigung des Unterstützungswohnsitzes oder der Land- armeneigenschaft. Bringt ein Armenverband den Kranken unter, so ist nachzuweisen, wo er seinen Unterstützungswohnsitz hat oder daß er landarm ist. » Läßt sich der Nachweis nicht rechtzeitig beschaffen, so ist eine dementsprechende Er- klärung beizufügen und das Ergebnis der Erörterungen der Anstalt unaufgefordert mit- zuteilen. (Siehe auch § 20.) Soweit es im einzelnen Falle noch weiterer Unter- lagen bedarf, hat die Anstaltsdirektion sie nachzufordern. 87. Zuständigkeit. Über die Aufnahme beschließt die Anstaltsdirektion. 88. Genehmigung. Für die Genehmigung der Aufnahme wird vorausgesetzt: 1. daß die erforderlichen Unterlagen (8 6) beigebracht sind, 2. daß der Unterzubringende sich zur Aufnahme eignet (§ 2) und 3. daß in der Anstalt hinreichender Raum in der für den Kranken geeigneten Ab— teilung vorhanden ist. Sind die Angaben im Antrage oder die Unterlagen in wesentlicher Beziehung un— vollständig, so ist die Aufnahme bis zu deren Vervollständigung unter gleichzeitigem Hinweis auf den Mangel zu beanstanden. (Vergleiche jedoch § 9.) Zur Genehmigung ist das vorgeschriebene Formular zu verwenden. Bei der Aufnahmegenehmigung wird ausdrücklich ausgesprochen, in welche Verpflegs- klasse (zu vergleichen § 4) die Aufnahme erfolgen soll, und von wem und in welcher Höhe das Verpflegsgeld zu zahlen ist. 89. Vorläufige Aufnahme. Ausnahmsweise kann die Aufnahme eines Kranken, ohne daß der vorgeschriebene Antrag schriftlich gestellt ist oder die erforderlichen Unterlagen beigebracht sind, vor- 2) Wegen des Bezuges gilt das in der Anmerkung 1 Bemerkte.

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