Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1903

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 69

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 17. Stück

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 49.) Verordnung, Leichentransporte betreffend.

Volume count:: 49

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 496 — aus dieser Bescheinigung muß zugleich hervorgehen, ob deren Aussteller die Leiche besichtigt hat oder aus welchem Grunde davon hat abgesehen werden können; die Besichtigung muß erfolgen, wenn der Verstorbene von einem Arzte nicht be- handelt worden ist; Z) ein Ausweis über die vorschriftsmäßig erfolgte Einsargung der Leiche (Eisenbahn- Verkehrsordnung VI, §§ 42, 43 in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Juni 1902 — R.-G.-Bl. 1899 S. 557 flg., 1902 S. 236 — in Ver- bindung mit §§ 4 und 5 dieser Verordnung); 4) in den Fällen des § 157 der Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877 (R.-G.= Bl. S. 253) die seitens der Staatsanwaltschaft oder des Amtsrichters und in den Fällen des § 154 der Militär-Strafgerichtsordnung vom 1. Dezember 1898 (R.-G.-Bl. S. 1189) die seitens der Militärbehörde oder des Amtsrichters aus- gestellte schristliche Genehmigung der Beerdigung. Die Nachweise zu a und b werden bezüglich der Leichen von Militärpersonen, welche ihr Standquartier nach eingetretener Mobilmachung verlassen hatten (88 1, 2 der Ver- ordnung vom 20. Januar 1879 — R.-G.-Bl. S. 5 —) oder welche sich auf einem in Dienst gestellten Schiffe oder anderen Fahrzeuge der Marine befanden, durch eine Be- scheinigung der zuständigen Militärbehörden oder Dienststellen über den Sterbefall unter Angabe der Todesursache und mit der Erklärung, daß nach ärztlichem Ermessen der Be- förderung der Leiche gesundheitliche Bedenken nicht entgegenstehen, ersetzt. Der Nachweis zu c ist (soweit nicht in den Fällen von § 11 Absatz 2 Schlußsatz die dort bezeichnete Behörde oder Dienststelle sich selbst Uberzeugung zu verschaffen hat) in Städten mit der Revidierten Städteordnung von dem mit der Aufsichtsführung beauftrag- ten städtischen Beamten, im übrigen vom Bürgermeister, Gemeindevorstande, Guts- vorsteher oder deren gesetzlichen Stellvertretern auszustellen. Aus dem Nachweise muß hervorgehen, daß sich der Aussteller von der Befolgung der betreffenden Vorschriften persönlich überzeugt hat. 84. In allen Fällen, in welchen der Tod im Verlaufe einer ansteckenden Krank- heit erfolgt ist, ingleichen bei allen Leichentransporten, welche mittels der Eisenbahn ge- schehen oder welche in das Gebiet eines anderen Staates gerichtet sind, muß die Leiche in einem hinlänglich widerstandsfähigen Metallsarge luftdicht eingeschlossen und letzterer von einer hölzernen Umhüllung dergestalt umgeben sein, daß jede Verschiebung des Sarges innerhalb der Umhüllung verhindert wird. Einer solchen Einsargung ist diejenige gleichzuachten, bei der dem Holzsarge eine luftdicht verlötete Zinkumhüllung der Leiche eingefügt ist, die an der inneren Holzwand fest anliegt, zugleich aber einen selbständigen Behälter darstellt, der nicht nur durchweg 71*

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