Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1906

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 72

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 10. Stück

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 44.) Verordnung zur Ausführung des Gesetzes, die Feuerbestattung betreffend.

Volume count:: 44

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 193 — 8 2. Den Bezirksärzten steht die medizinal= polizeiliche Aufsicht über den Leichendienst auch im Falle der Leichenverbrennung zu. Sie sind daher namentlich bei der Errichtung von Leichenverbrennungsanlagen und den dazu gehörigen Urnen= und Leichenhallen sowie bei Einrichtung von Plätzen zur Beisetzung der Aschenreste in der Erde, desgleichen über die nach § 2 Absatz 2 des Gesetzes aufzustellende Ordnung gutachtlich zu hören. 8 3. Die Verordnung, die Dienstanweisung für die Leichenfrauen betreffend, vom 15. Dezember 1904 (G.= u. V.-Bl. S. 455) und die darin angezogenen Vorschriften finden auf die Feuerbestattung entsprechende Anwendung. 8 4. Gesuche um Genehmigung zur Errichtung von Leichenverbrennungsanlagen sind mit den erforderlichen Unterlagen bei der Baupolizeibehörde einzureichen und von dieser mit der baupolizeilichen Entschließung der Kreishauptmannschaft vorzulegen. Die Kreis- hauptmannschaft legt sie mit Gutachten dem Ministerium des Innern vor. Das Ministerium des Innern wird in geeigneten Fällen nach seinem Ermessen an- ordnen, daß das Vorhaben unter Stellung einer Frist zur Erhebung etwaiger Einwendungen öffentlich bekannt zu machen sei, sich auch vor endgültiger Entschließung wegen Genehmigung der Anlage mit dem Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts vernehmen. 85. Die Leichenverbrennungsanlage und deren Betrieb sowie die Ordnung der mit der Anlage verbundenen Beisetzungsstätten (Urnenhalle, Begräbnisplatz) unterliegt der Auf- sicht der Polizeibehörde des Ortes, in dem die Anlage sich befindet. Vor der Vornahme jeder Leichenverbrennung ist unter genauer Angabe der Zeit Anzeige an die Polizeibehörde zu erstatten. Die Vornahme der Verbrennung ist erst zulässig, wenn die Genehmigungsurkunde (8 5 des Gesetzes) dem für die Leitung des Betriebes verant- wortlichen Angestellten ausgehändigt und, sofern die Urkunde nicht von der aufsichtsführenden Polizeibehörde selbst ausgestellt war, dieser vorher vorgelegt worden ist. Die Genehmigungs- urkunden sind bei dem Einäscherungsregister zu sammeln und der aufsichtsführenden Polizei- behörde auf Erfordern jederzeit vorzulegen. Die Dienstanweisung der mit der unmittelbaren Ausführung der Überwachung beauf- tragten Beamten, sowie allgemeine Ordnungen über die Aufsichtsführung sind dem Ministerium des Innern zur Genehmigung vorzulegen. 86. Der für die Leitung des Betriebes der Verbrennungsanlage und der damit verbundenen Beisetzungsstätten verantwortliche Angestellte ist von der aufsichtsführenden Polizeibehörde in Pflicht zu nehmen. Er hat über die sämtlichen in der Anlage vorgenommenen Verbrennungen ein der öffentlichen Einsicht zugängliches Register nach dem beigefügten Muster zu führen und darin alle Einäscherungen der Zeitfolge nach einzutragen (Einäscherungsregister). Zu den 88 2 flg. des Gesetzes.

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