Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1906

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 72

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 21. Stück

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 100.) Bekanntmachung, den Baumfallversicherungsverband sächsischer Städte betreffend.

Volume count:: 100

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Satzungen des Baumfallversicherungsverbandes sächsischer Städte.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 438 — Satzungen des Bauunfallversicherungsverbandes sächsischer Städte. 8 1. Die in der Anlage A aufgeführten Städte bilden vom 1. Januar 1907 an einen Verband zur gemeinschaftlichen Durchführung der Unfallversicherung wegen der von ihnen in anderen als Eisenbahnbetrieben unternommenen Bauarbeiten; der Verband ist rechtsfähig und führt den Namen „Bauunfallversicherungsverband sächsischer Städte“. Der Beitritt kann jeder weiteren sächsischen Stadt mit Revidierter Städteordnung gestattet werden. Über die Zulassung beschließt die Hauptversammlung. 82. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Vorstand des Verbandes ist der Rat derjenigen Stadt, in der der Verband seinen Sitz hat (Vorort); bis auf anderweite Beschlußfassung der Hauptversammlung gilt Freiberg als Vorort. Der Vorstand hat den Verband zu vertreten und seine Geschäfte zu führen, soweit nicht die Gesetze und die vorliegenden Satzungen etwas anderes bestimmen; insbesondere hat er die Beiträge von den Mitgliedern nach Anhalt der Vorschriften in § 3 festzustellen und einzuheben. Die näheren Grundsätze für die Beitragsfeststellung und zerhebung und für die sonstige Geschäftsführung stellt, solange nicht die Hauptversammlung solche erlassen hat, der Vorstand auf; er ist befugt, Unfallverhütungsvorschriften zu erlassen, die Betriebe, soweit nötig, zu überwachen und die Rentenempfänger zu beaufsichtigen. Bei jedem Unfall ist ihm nach Abschluß der Untersuchung die Urschrift der Unter- suchungsverhandlung nebst den zur Beurteilung des Unfalles sonst erforderlichen Unterlagen zu übersenden. UÜber Beschwerden gegen den Vorstand entscheidet die Hauptversammlung: ihr ist auch alljährlich von dem Vorstande Bericht zu erstatten und Rechnung zu legen. 8 3. Die von dem Verbande alljährlich zu zahlenden Rentenbeträge werden zuzüglich des Verwaltungsaufwandes und aller sonstigen dem Vorstande obliegenden Ausgaben auf die einzelnen Gemeinden nach dem Verhältnisse der von den Versicherten wirklich verdienten Lohnsummen umgelegt. Zu Ausgaben, die durch einen vor dem 1. Januar 1907 eingetretenen Unfall ver- anlaßt werden, ist zunächst das dem Verbande dazu überwiesene Vermögen zu verwenden:; zur Deckung eines verbleibenden Fehlbetrages ist die beteiligte Gemeinde allein heran- zuziehen; ihr fällt dafür auch der etwaige Uberschuß zu.

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