Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1906

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 72

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 2. Stück

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 7.) Verordnung, die Ausführung des Viehseuchen-Übereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und Österreich-Ungarn vom 25. Januar 1905 betreffend.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 25 — eine Umladung während der Beförderung wegen Spurwechsels oder wegen einer Beschädi- gung des Wagens oder sonst aus Rücksichten des Eisenbahnbetriebes unvermeidlich, so ist die Umladung unter Aufsicht der Eisenbahnverwaltung tunlichst an einer für den allgemeinen Viehverkehr sonst nicht benutzten Stelle vorzunehmen. Die Polizeibehörden der Bestimmungsorte des Schlachtviehes sind von den Grenzpolizei- kommissariaten in Zittau und Bodenbach oder den Grenzpolizeiinspektionen zu Weipert und Voitersreuth telegraphisch von der Art und dem Umfange der Transporte auf Kosten der Einführenden in Kenntnis zu setzen. § 32. Welchen öffentlichen Schlachthäusern (Schlachthöfen) des Königreiches Sachsen die Zufuhr ausländischer Schlachttiere gestattet werden kann, entscheidet das Ministerium des Innern. Hierbei sind folgende Vorschriften zu beachten: Der Schlachthof muß eigenen Gleisanschluß in Normalspur an die Eisenbahn besitzen, und dürfen die eingeführten Rinder und Schafe dem Schlachthofe nur auf diesem Wege zugeführt werden. Insoweit einem Schlachthofe ohne solchen Gleisanschluß die Zufuhr- genehmigung ausnahmsweise erteilt worden ist, sind die Tiere auf dem Bahnhofe an einer für den allgemeinen Viehverkehr sonst nicht benutzten Stelle auszuladen und auf einem der Schlachthofverwaltung gehörigen, nur zu diesem Zwecke dienenden und hierzu geeigneten Transportwagen dem Schlachthofe dergestalt zuzuführen, daß ein Herunterfallen von Dünger und Streu nicht stattfinden kann. Das Treiben der ausländischen Schlacht- tiere auf öffentlichen Wegen ist unter allen Umständen verboten. Die Ausladung der ausländischen Schlachttiere aus den Eisenbahnwagen auf den Schlachthöfen hat ebenfalls an einer besonderen, nur diesem Zwecke dienenden abgeschlossenen Rampe oder Rampenabteilung zu erfolgen. Vor der Entladung der Tiere aus den Eisenbahnwagen haben sich die Ortspolizei- behörden von der ordnungsmäßigen Beschaffenheit der bahnamtlichen Verschlüsse an den- selben, die nur im Beisein der Polizeiorgane entfernt werden dürfen, zu überzeugen. Etwaige Mängel hinsichtlich der gedachten Verschlüsse sind den beamteten Tierärzten anzuzeigen. Bei der Ausladung aus den Eisenbahnwagen, die nur bei Tageslicht erfolgen darf, sind die Schlachttiere durch die Schlachthoftierärzte zu untersuchen. § 33. In den Schlachthöfen sind alle ausländischen Schlachttiere bis zu ihrer Ab- schlachtung in besonderen Stallungen unterzubringen, die von den übrigen Stallungen vollständig abgetrennt sind und nur für ausländisches Schlachtvieh benutzt werden dürfen. Das letztere gilt auch hinsichtlich der Stallgeräte, Krippen, Raufen, Wagen u. dergl. Für das Treiben der Tiere von der Eisenbahnrampe des Schlachthofes nach den erwähnten

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