Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1868.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Erscheinungsort:: Dresden

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1835; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen_1908

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Bandzählung:: 74

Herausgeber:: Meinhold & Söhne

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1908

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: 7. Stück

Bandzählung:: 7

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: No. 52.) Gesetz, die Abänderung des Einkommenssteuergesetzes betreffend.

Bandzählung:: 52

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

296 Die Handarbeit wird an jedem Tag in der Dauer der orlsüblichen Taglohnarbeit geleistet. Der Verbrecher wird dabei nicht im Strafgefänguiß festgehallen, erhält aber, falls er sich seinen Unterhalt nicht selbst verschaffen kann, die gewöhnliche Kost der Gefangenen. Bei Verweigerung der Handarbeit tritt ohne Weiteres Gefängnißstrafe von gleicher oder der noch übrigen Dauer an die Sielle. Geldstrafe. Art. 15. Geldstrafe ist entweder allein, oder neben anderen Strafen, oder wahlweise mil au- deren Strafen verordnet. Bei Gemeinschuldnern, unter Vormundschaft stehenden Verschwendern, und gerichts- klundig unvermögenden Personen, hal der Richter in allen Fällen slatt der Geldstrafe auf Gefängnißstrafe oder nach Art. 14 auf Handarbeitsstrafe zu erkennen, dergestalt, daß auf den Betrag von fünfzehn Groschen ein Tag Gefängniß oder Handarbeit gerechnet wird. Wurde auf eine Geldstrafe erkannt, so hat der vollziehende Richter dem Verurtheil- len eine Zahlungsfrist zu bestimmen, welche sechs Wochen nicht übersteigen darf, unter der Androhung, daß im Fall der Michtbefolgung i Gefängnißstrafe oder geeigneten Falles Hawarbeitostrase verfahren werde. Entrichtet der Verurtheilte die Geldstrafe nicht, so ist dieselbe nach dem vorgedachten Verhältuiß in Gefengnißstrase oder Handarbeilsstrafe zu verwandeln, wenn nicht dao Straferkenntniß bereits das Verhältniß dieser letzteren Stra- sen nach Art. 16 in anderer Weise bestimmt hat. Art. 16. Wo Geldstrafe und Gefängnißstrafe wahlweise vorgeschrieben sind, und nicht schon der in dem vorigen Artikel gedachte Fall der Nothwendigkeit einer Beseitigung der Geld- strase eintritt, hat der Nichter sich sosort in dem Straferkenntniß über die Wahl der Strafart auzzusprechen und diejenige auszuwählen, welche er in dem vorliegenden Falle mit Rücksicht auf Stand, Bildungsstufe und Vermögensverhältnisse des zu Oeslrafenden für die zweckmäßigste bäl. Nach eben diesen Nücksichten hat er, wenn er die Geldstra wählt, deren Belrag sestzustellen, wobei ein Betrag von zehn Groschen bis zu drei Thaler einem Tag Gefängniß gleich zu achten ist. An der Sielle der Gefängnißstrafe kann nach Art. 14 auch auf Handarbeitsstrafe erkannt werden. Bei auserwählter Geldstrafe soll der Richter für den Fall, dah dieselbe nicht entrich- t wird, die entsprechende Gefängniß, oder Handarbeitsstrafe mit bestimmen, wenn er nicht das im Art. 15 gedachte Verhältniß der Strafen für angemessen erachtet.

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fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1868. (17)

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