Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Erscheinungsort:: Dresden

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1835; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen_1908

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Bandzählung:: 74

Herausgeber:: Meinhold & Söhne

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1908

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: 10. Stück

Bandzählung:: 10

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: No. 69.) Verordnung, die Ausführungsbestimmungen für das Königreich Sachsen zu den Grundsätzen für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Kommunalbehörden usw. mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins vom 15. September 1907 betreffend.

Bandzählung:: 69

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Appendix

Titel:: Ausführungs- und Zusatzbestimmungen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Appendix

114 8 35a. Reichsverfassungsurkunde. VIII. Post- und Telegraphenwesen. 1) daß baldigst auf allen deutschen Eisenbahnen übereinstim- mende Betriebsreglements eingeführt werden; 2) daß die möglichste Gleichmäßigkeit und Herabsetzung der Tarife erzielt, insbesondere, daß bei größeren Entfernungen für den Transport von Kohlen, Coaks, Holz, Erzen, Steinen, Salz, Roheisen, Düngungsmitteln und ähnlichen Gegenstän- den ein dem Bedürfnis der Landwirtschaft und Industrie entsprechender ermäßigter Tarif, und zwar zunächst thunlichst der Einpfennig-Tarif eingeführt werde. Art. 46. Bei eintretenden Notständen, insbesondere bei ungewöhnlicher Teuerung der Lebensmittel, sind die Eisenbahnverwaltungen ver- pflichtet, für den Transport, namentlich von Getreide, Mehl, Hülsen- früchten und Kartoffeln, zeitweise einem dem Bedürfnis entsprechen- den, von dem Kaiser auf Vorschlag des betreffenden Bundesrats- Ausschusses festzustellenden, niedrigen Spezialtarif einzuführen, welcher jedoch nicht unter den niedrigsten auf der betreffenden Bahn für Rohprodukte geltenden Satz herabgehen darf. Die vorstehend, sowie die in den Art. 42 bis 45 getroffenen Bestimmungen sind auf Bayern nicht anwendbar. Dem Reiche steht jedoch auch Bayern gegenüber das Recht zu, im Wege der Gesetzgebung einheitliche Normen für die Konstruktion und Ausrüstung der für die Landesverteidigung wichtigen Eisenbahnen aufzustellen. 88) Art. 47. Den Anforderungen der Behörden des Reichs in Betreff der Benützung der Eisenbahnen zum Zweck der Verteidigung Deutschlands haben sämtliche Eisenbahnverwaltungen unweigerlich Folge zu leisten. Insbesondere ist das Militär und alles Kriegsmaterial zu gleichen ermäßigten Sätzen zu befördern. 84) VIII. Bost- und Celegraphenwesen. 5) Art. 48. Das Postwesen und das Telegraphenwesen werden für das ") S. vorst. Anm. 82 zu Art. 42 l. c. 10 4 efr. Ges. über Kriegsleistungen v. 13. Juni 1873 §§ 28—31 Web. Hiezu Kriegstransportordnung v. 26. Januar 1887 (Web. 18, 260). Ges. über Friedensleistungen v. 13. Februar 1875 § 15 (Web. 10, 604) u. hiezu Militär-Tarif v. 28. Januar 1887 (Web. 18, 262), ferner Friedens- transportordnung v. 11. Februar 1888 für Deutschland Web. 18, 719 ff., speziell für Bayern eingeführt durch V.-O. v. 9. März 1888 Web. 18, 761 f., ferner die abändernden bayer. V.-O. v. 14. August 1889 u. 12. Juni 1890 Web. 18, 733 Anm. 13 u. 14. 55) Die Bestimmungen des Art. 48—51 finden auf Bayern keine Anwen- dung. efr. Art. 52.

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