Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1908

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Volume count:: 74

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 11. Stück

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 73.) Bekanntmachung, die Prüfung der Nahrungsmittelchemiker betreffend.

Volume count:: 73

Document type:: Periodical

Structure type:: law

546 Das Verwaltungsrecht. 8 205 8 205. Die Ergänzungssteuer. Rechtsquelle ist das Gesetz vom 14. Juli 1893 in der Fassunt des Gesetzes vom 19. Juni 1906:). Die Migquelsche Steuerreform hat sich in zwei Stufen voll- zogen. Die erste umfaßt die Reform der Einkommensteuer und der Gewerbestener im Jahre 1891, die zweite das Gesetz wegen Aus hebung direkter Staatssteuern, das Kommunalabgaben= und das Ergänzungssteuergesetz, vom Jahre 1893. Während es sich 189 um eine gerechtere Steuerverteilung nach der Leistungsfähigkeit und um eine Beseitigung der Stenerhinterziehung durch Ein- führung der Steuererklärung bei der Einkommenstener handelte, bilden 1893 die Kommunalabgaben den Mittelpunkt. Für die Kommnnalsteuerreform kamen hauptsächlich zwei Ge- sichtspunkte in Betracht. Einmal hatte das bisherige Systent wonach die Gemeinden für ihre Bedürfnisse im wesentlichen al Zuschläge zur staatlichen Einkommensteuer angewiesen waren, ein unerträgliches Anwachsen dieser Zuschläge besonders in armen leistungsunfähigen Gemeinden herbeigeführt. Ferner erschienen it Ertragssteuern, Grund= und Gebäudesteuer wie Gewerbesteuer, als Staatssteuern überhaupt nicht geeignet. Mit den Ertragssteuern gab der Staat die Summe von jährlich 101 730 000 M. nach den Voranschlage von 1892/93 auf. Zur Deckung dieses Ausfalle- standen der Mehrertrag der Einkommensteuer, die Ersparnisse dur Aufhebung der Lex Huene und der den Gemeinden bishe, für Veranlagung und Erhebung der Staatssteuern gezahlten Ver gütungen im Gesamtbetrage von 66 910 000 M. zur Verfügunh Es blieben also noch 35 000 000 M. jährlich zu decken. Die- ist der Zweck der als „Ergänzungssteuer“ bezeichneten Vermögen- steuer. „ Die Ergänzungssteuer soll aber nicht nur den durch die nebe lassung der Ertragssteuern an die Gemeinden sich für die Staat "„ kasse ergebenden Fehlbetrag decken, sondern auch die nach der nbber weisung hauptsächlich die direkten Staatssteuern ausmachende D 1) GS. 1906, S. 294 ff. Ausf. Anw. vom 26. Juli 1906. Ausg. * Fuisting, 2. Aufl., Berlin 1905, Nachtrag 1907; Fernow, 4. Alr4, Verlin 1907; Strus, 4. Aufl., Berlin 1909. Einführung in den onn zollernschen Landen gleichzeitig mit der Einkommensteuer durch Geseb 2. Juli 1900.

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fullscreen: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil. (3)

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