Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Erscheinungsort:: Dresden

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1835; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen_1908

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Bandzählung:: 74

Herausgeber:: Meinhold & Söhne

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1908

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: 3. Stück

Bandzählung:: 3

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: No. 10.) Verordnung zur Ausführung des §. 31 Absatz 2 Nr. 1 des Militärhinterbliebenengesetzes vom 17. Mai 1907 (R.-G.-Bl. S. 214 flg.).

Bandzählung:: 10

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 19 — 8 12. Weitergehende Anordnungen der zuständigen Behörden für einzelne Orte oder Schulen werden durch dieselben nicht ausgeschlossen. Die hierüber bereits erlassenen Anordnungen bleiben in Geltung. 8 13. Anträge auf Vornahme unentgeltlicher bakteriologischer Untersuchungen der. in §§ 6 und 9 bezeichneten Art sind durch die behandelnden Ärzte an die Zentralstelle für öffentliche Gesundheitspflege in Dresden (Technische Hochschule) zu richten. 8 14. Gegenwärtige Verordnung tritt sofort in Kraft. Die Verordnungen vom 8. November 1882 (G.= u. V.-Bl. S. 252) und vom 8. Mai 1903 (G.= u. V.-Bl. S. 438) werden hiermit aufgehoben. Dresden, den 27. Februar 1908. Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Dr. Beck. Mörch. zur Ausführung des 8§ 31 Absatz 2 Nr. 1 des Militärhinterbliebenengesetzes vom 17. Mai 1907 (R.-G.-Bl. S. 214 flg.); vom 29. Februar 1908. Naoch § 31 Absatz 2 Nr. 1 des Militärhinterbliebenengesetzes ruht in gewissen, daselbst näher bezeichneten Grenzen das Recht auf den Bezug des Witwen= und Waisengeldes neben einer Versorgung, welche einem Hinterbliebenen aus einer Wiederanstellung oder Beschäf- tigung des Verstorbenen in einer der im § 24 des Offizierpensionsgesetzes und § 36 des Mannschaftsversorgungsgesetzes bezeichneten Stellen des Zivil= oder Gendarmeriedienstes zusteht. Damit dieser Vorschrift entsprochen werden kann, haben die Zivilbehörden von den durch sie verfügten Bewilligungen von Versorgungsgebührnissen an Hinterbliebene ehemaliger Offiziere, die zur Zeit ihres Todes Anspruch auf eine lebenslängliche Militärpension hatten, ehemaliger Militärpersonen der Unterklassen, die nach mindestens achtzehnjähriger Militärdienstzeit eine Rente (Militärpension) zu beziehen hatten, und ehemaliger Militärpersonen der Unterklassen, die vor Ablauf von sechs Jahren nach der Entlassung aus dem aktiven Militärdienste gestorben sind, 5

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