Die Kultur der Gegenwart.: Die Kultur der Gegenwart. Band 2.8. Systematische Rechtswissenschaft.

Die Kultur der Gegenwart. Band 2.8. Systematische Rechtswissenschaft. (8)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Erscheinungsort:: Dresden

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1835; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen_1908

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Bandzählung:: 74

Herausgeber:: Meinhold & Söhne

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1908

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: 3. Stück

Bandzählung:: 3

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: No. 10.) Verordnung zur Ausführung des §. 31 Absatz 2 Nr. 1 des Militärhinterbliebenengesetzes vom 17. Mai 1907 (R.-G.-Bl. S. 214 flg.).

Bandzählung:: 10

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

I. Der völkerrechtliche Verband. 3. Die Quellen des Völkerrechts. 477 des internationalen Rechtes, der sich einer so sorgsamen vertragsmäßigen Pflege erfreute, als gerade diese sprödeste aller Rechtsmaterien. Erst als letzte Instanz, wenn alle anderen versagen, erscheint heutzutage das gewaltige Gottes- gericht des Krieges. Im Rechtssinn ist er das von völkerrechtlichen Mächten mit organisierter Waffengewalt geführte, mit Rechtswirkung für die nicht be- teiligten Staaten versehene Streitverfahren. Und in keiner Materie bewährt sich die Positivität des Völkerrechts augenfälliger, eindringlicher, entwickelungs- fähiger, als im Rechte des Krieges. 3. Die Quellen des Völkerrechts. Wenn es auch bei diesem Zu- schnitt des Völkerrechts eine internationale Gesetzgebung nicht geben kann, so wird doch dieser Mangel im Prozeß der Rechtsbildung bis zu einem gewissen Grad durch Staatsverträge ausgefüllt. Die zahlreichen, Rechtsregeln schaffen- den Vereinbarungen, durch welche im Laufe der neuesten Zeit der von alters übernommene Bestand völkerrechtlicher Normen eine ungeahnte Bereiche- rung erfahren hat, zählen freilich keineswegs sämtliche Glieder der Staatenge- meinschaft zu ihren Signataren, und ein Rücktritt ist nicht ausgeschlossen. Sie haben, nicht anders als jeder Staatsvertrag im Grunde doch nur Rechts- verhältnisse unter den Paziszenten, nicht objektives Recht schaffen können. Tatsächlich indes tritt diese beschränkte Rechtskraft gänzlich zurück, wenn die Abrede, wie meist geschieht, von einer großen Zahl von Staaten getroffen worden ist, ja selbst schon dann, wenn nur die führenden, den Ausschlag geben- den Mächte sich zu ihr durch Deklaration gemeinsam bekennen. Denn die nicht um ihre Zustimmung befragten, oder die nicht beigetretenen sind solchenfalls kaum in der Lage, der Autorität der neuen Regel, zumal wenn sie ein bleibendes Interesse der Staatengemeinschaft darstellt, sich auf die Dauer wirksam zu entziehen. Auch zeigt die Geschichte, daß sie leicht zum Rechtsbrauch wird und damit den Charakter des Herkommens annimmt. Dieses nun hat als die einzige wahre Quelle des Völkerrechts zu gelten. Das Völkerrecht lebt in der Übung der sich als völkerrechtliche Personen an- erkennenden Staatsvölker. Wir verstehen unter dem völkerrechtlichen Her- kommen das Gewohnheitsrecht im Bereiche des durch die Regierungen ver- mittelten Staatenverkehrs. Die Merkmale desselben ergeben sich aus allge- meinen Rechtsgrundsätzen. Demnach gehört zum Erweise einer als rechtlich bindend zu betrachtenden Usance die innerhalb des internationalen Verbandes nachweisbare Befolgung einer Regel seitens der Staatsgewalten, sofern sie sich in der Überzeugung vollzieht, nicht anders zu dürfen, sondern einer rechtlichen Anforderung zu genügen. Die Erkenntnismittel sind mannigfaltig. Als Prä- zedenzfälle können dienen Staatsakte aller Art, insbesondere übereinstimmende Vorschriften der Landesgesetze, gleichmäßige Festsetzungen der Staatsver- träge, im Einklang stehende Entscheidungen der Gerichtshöfe, oder der mit internationalen Streitfällen befaßten Schiedsgerichte. Vornehmstes Erkenntnis- mittel ist die Wissenschaft. Nur beschränkt sich ihre Bedeutung nicht auf Fixierung und methodische Bearbeitung des überlieferten Stoffes. Vielmehr Rechtsetzende Staatsverträge. Die Präzedenz- fälle.

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