Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Fünfzehnter Jahrgang. 1874.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1850

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850.

Bandzählung:: 41

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1850

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 3.

Bandzählung:: 3

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 3212.) Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat. Vom 31. Januar 1850.

Bandzählung:: 3212

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. 241 nen Gesetzesentwurf betr. Einführung der obligatorischen Civilehe be- reits fertig. 15. Dec. (Deutsches Reich.) Reichstag: beendigt die erste Berathung des Budgets für 1875. Eine längere Debatte veranlassen noch die Matricularbeiträge: die geforderte Erhöhung derselben wird schließlich abgelehnt und beschlossen, den Mehrbetrag mit 16,527,209 Mark aus den Ueberschüssen des Jahres 1874 zu bestreiten. Präsident Delbrück erklärt, daß das Reichskanzleramt fortan die Ma- tricularbeiträge in der biernach beschränkten Höhe dergestalt als einen fixir- ten Betrag ansehen werde, so daß es sich erlauben würde, bei einem künftig hervortretenden Mehrbedürfniß an Einnahmen neue Reichssteuern vor- zuschlagen. Von Seiten Laskers wie auch der Fortschrittspartei erklärt man sich entschieden gegen eine Mehrbelostung des Volkes durch Stenern; so weit es dagegen nur auf eine Uebertragung von Steuern von den Ein- zelstaaten auf das Reich unter entsprechender anderweitiger Entlastung der Einzelstaaten ankomme, sei man Steuerreformen niemals abgeneigt gewesen. Lasker spricht von der Reichseinkommensteuer und der Uebernahme von Stempelsteuern auf das Reich, darunter besonders vom Erbschafts= und Im- mobilienstempel. Der Reichstag genehmigt den Beschlussesentwurf des Bundesraths betr. die Commissionsberathungen über die großen Justizgesetzgebungs- vorlagen in der Zeit zwischen der laufenden und der nächsten Session des Reichstages. „ (Preußen.) Der Erzbischof von Köln wird vom Oberpräsiden- ten aufgefordert, die wegen nicht erfolgter definitiver Besetzung der sogen. Succeursalpfarreien verfallenen 29,500 Thlr. vor Ablauf des Jahres zu bezahlen, widrigenfalls er sich zu weiteren Schritten gegen ihn genöthigt sehen würde. 16. „ (Deutsches Reich.) Bundesrath: beschließt mit großer Mehr- heit, in die Errichtung einer Reichsbank in Verbindung mit dem Bankgesetz einzuwilligen und ersucht die Reichsregierung, der Com- mission des Reichstages bez. der Bedingungen nähere Mittheilungen zu machen. „ (Deutsches Reich). Reichstag: Verhandlung über den Fall Majunke. Die Geschäftsordnungscommission hat sich über einen An- trag nicht einigen können und der größte-Theil der Nationalliberalen scheint eingesehen zu haben, daß ihr Vorgehen am 12. d. M. ein voreiliges war und macht nunmehr entschieden Kehrt. Doch gelingt es ihr nicht, die einfache Tagesordnung durchzusetzen. Der linkeste Flü- gel derselben, etwa ein Dutzend, setzen mit der Fortschrittspartei und dem ultramontanen Centrum, 158 gegen 151 Stimmen, einen An- trag v. Hoverbeck's durch, der eine authentische Erklärung des betref- fenden Artikels der Verfassung verlangt in dem Sinne, daß Verhaf- tungen von Reichstagsmitgliedern während der Session überhaupt ausgeschlossen sein sollten. Der Reichskanzler, durch die Vorgänge bez. des Falls Majunke 16

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