Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1908_sachregister

Title:: Haupt-Sachregister zum Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen auf die Jahre 1818 bis 1907.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Sachregister

Volume count:: 73a

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: P - Q

Document type:: Periodical

Structure type:: Homepage

Plan zu einer für Rechnung des Wittenberger Deichverbandes zu negotiirenden Anlelte F. 1. Zur normalmäßigen Ausführung der Deichlinie des Wittenberger Deich- verbandes (G. 2. des Deichstaturs vom 7. Oktober 1850. Gesetz-Sammlung von 1850. Seite 420.) soll für Rechnung des Oeichverbandes eine Summe von Einmalhundert Tausend Thalern angeliehen werden. §. 2. Ueber diese Anleihe sollen auf jeden Inhaber lamende, mit Zinsscheinen versehene Obligationen im Betrage von resp. 25 Rthlr., 100 Rehlr., 500 Rehlr. ausgestellt werden. Die Darleiher begeben sich des Kündigungsrechts. Dem Deichamte aber steht die Befugniß zu, durch Aufruf im Preußischen Staats- Anzeiger, der Preußischen Jeitung, dem Merseburger Amtsblatt und dem Wütenberger Kreisblatt mit einer sechsmonatlichen Frist zu kündigen und die Räckzahlung nach Maaßgabe der unter 4. und 5. enthaltenen betreffenden Be- stimmungen zu bewirken. Sollte eines oder das andere der bezeichneten Blät- ter eingehen, so bestimmt der Oberpräsident der Provinz Sachsen, in welchem andern Blatt statt des eingegangenen die Bekanntmachung erfolgen soll. g. 3. Die Verzinsung der Obligationen erfolgt mit vier und ein halb Prozen jährlich und zwar in halbjährigen Terminen, jedesmal am 2. Januar und 1. Juli. Bruchpfennige werden für voll gerechnet. Die Auszahlung der Zinsen geschieht bei der Deichbaukasse oder in Berlin an einem noch näher zu bestimmenden Platze. F. 4. Die Rückzahlung des Darlehns wird dadurch sichergestellt, daß vom Jahre 1853. ab aulsbriich mindestens Ein Prozent des Kapitals der Ein- malhundert tausend Thaler nebst den ersparten Zinsen von den zur Amortisation gelangten Obligationen ge Tilgung verwendet wird. Die Amortisations-Be- näge sowie die Zinsen der Schuld werden durch die nach dem Kataster des Wiwenberger Deichverbandes auf die betheiligten Grundstücke zu repartirenden und von den Besitzern mit den landesherrlichen Steuern einzuziehenden Bei- träge aufgebracht. g. 5. Die jährlich zur Auszahlung kommenden Obligationen werden durch das Loos bestimmt. Die gezogenen Littera und werden vor dem 1. Januar des

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