Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1909

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909.

Volume count:: 75

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 6. Stück

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 23.) Gesetz zur Abänderung und Ergänzung des Allgemeinen Berggesetzes vom 16. Juni 1968 sowie einiger damit zusammenhängender Gesetze und gesetzlicher Bestimmungen.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 134 — jährigen Arbeitern Gelegenheit zu geben, sich über den Inhalt der Arbeitsordnung oder des Nachtrags zu äußern. (2) Die Arbeitsordnung sowie jeder Nachtrag zu ihr ist unter Mitteilung der von dem Arbeiterausschusse oder den Arbeitern geäußerten Bedenken, soweit die Äußerungen schriftlich oder zu Protokoll erfolgt sind, binnen drei Tagen nach dem Erlaß in zwei Ausfertigungen unter Beifügung der Erklärung, daß und in welcher Weise der Vorschrift in Absatz 1 genügt ist, dem Bergamte einzureichen. (3) Die Arbeitsordnung ist an geeigneter, allen beteiligten Arbeitern zugänglicher Stelle auszuhängen. Der Aushang muß stets in lesbarem Zustande erhalten werden. Die Arbeits- ordnung ist jedem Arbeiter bei seinem Eintritt in die Beschäftigung in einer Vervielfältigung gegen QOuittung unentgeltlich zu behändigen. § 10. Arbeitsordnungen und Nachträge zu ihnen, welche nicht vorschriftsmäßig erlassen sind oder deren Inhalt den gesetzlichen Bestimmungen zuwiderläuft, sind auf Anordnung des Bergamts durch gesetzmäßige Arbeitsordnungen zu ersetzen oder den gesetzlichen Vorschriften entsprechend abzuändern. §& 11. Arbeitsordnungen, welche vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes erlassen worden sind, sowie Nachträge zu solchen Arbeitsordnungen unterliegen den Bestimmungen der 882 bis 10 und sind binnen drei Monaten dem Bergamte in zwei Ausfertigungen einzureichen. 12. (1) Erfolgt die Lohnberechnung auf Grund abgeschlossener Gedinge, so ist der Bergwerksunternehmer zur Beobachtung nachstehender Vorschriften verpflichtet: 1. Wird die Leistung aus Zahl und Rauminhalt der Fördergefäße ermittelt, so muß dieser am Fördergefäße selbst dauernd und deutlich ersichtlich gemacht werden, sofern nicht Fördergefäße von gleichem Rauminhalt benutzt werden und letzterer vor dem Beginn des Gebrauches bekannt gemacht wird. 2. Wird die Leistung aus dem Gewichtsinhalt der Fördergefäße ermittelt, so muß das Leergewicht jedes einzelnen Fördergefäßes vor dem Beginn des Gebrauchs und später in jedem Betriebsjahre mindestens einmal von neuem festgestellt und am Förder- gefäße selbst dauernd und deutlich ersichtlich gemacht werden. (2) Der Bergwerksunternehmer ist verpflichtet, die Einrichtungen zu treffen und die Hilfskräfte zu stellen, welche zur Überwachung der Ausführung vorstehender Bestimmungen erforderlich sind. Kommt der Bergwerksunternehmer dieser Verpflichtung nicht oder nicht voll- ständig nach, so verfügt das Bergamt das Erforderliche auf Kosten des Bergwerksunternehmers. (3) Für Waschabgänge, Halden= und sonstige beim Absatz der Produkte gegen die Förder- menge sich ergebende Verluste dürfen dem Arbeiter Abzüge von der Arbeitsleistung nicht ge- macht werden. Ausnahmen hiervon bedürfen der Genehmigung des Bergamtes.

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