Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1909

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 75

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 1. Stück

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 1.) Stempelsteuergesetz.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

8 106. Die gesetzliche Wehrpflicht. 185 Offizieraspirant zur Offizierwahl stellen. Die Wahl erfolgt durch das Offizierkorps des Landwehrbataillens, welchem der Aspirant angehört; falls er aber zum Dienst einberufen ist, durch das Offizierkorps des Truppenteils. Nur diejenigen Offizieraspiranten werden zur Wahl ge- stellt, welche mit ihrer Beförderung zum Offizier sich schriftlich einverstanden erklären, die Charge eines Vizefeldwebels oder Vizewachtmeisters bekleiden und den gedachten Vermerk im Ueber- weisungsnationale haben!). Die gewählten Offizieraspiranten werden hierauf dem Kontingentsherrn durch den Landwehrbezirkskomman- deur auf dem Waffendienstwege mittelst Gesuchsliste in Vorschlag ge- bracht?) und geeignetenfalls zu Offizieren des Beurlaubtenstandes ernannt’). Die Dienstpflichten der Reserve- und Landwehroffiziere sind im allgemeinen nicht analog denjenigen der Berufsoffiziere, son- dern denjenigen der Mannschaften des Beurlaubtenstandes, d. h. sie sind im Frieden nur verpflichtet zur Meldung des Wohnungswechsels, zur Gestellung zu Kontrollversammlungen und zur leilnahme an Uebungen‘). Hinsichtlich der Meldungen besteht nur die aus dem Rangverhältnis sich ergebende Modifikation, daß sie nicht an den Be- zirksfeldwebel, sondern an das Landwehrbezirkskommando zu richten sind). In betreff der Kontrollversammlungen gilt für die Vizefeuerwerker, Vizemaschinisten ernannt werden, wer sich zu solcher Beförderung eignet. — Offizieraspiranten, welche nach dem Ausfall der Uebung das Einverständnis des Truppenbefehlshabers nicht erlangen, dürfen im nächsten Jahre zu einer erneuten Uebung eingezogen werden. 1) Die näheren Anordnungen über die Wahl sind enthalten in der Heerordnung $ 47; Marineordnung 8 57. Bemerkenswert ist darunter besonders der Satz: „Gewählt dürfen nur diejenigen ÖOffiziersaspiranten werden, welche bei ehrenhafter Gesinnung eine dem Ansehen des Offizierstandes entsprechende Lebensstellung besitzen.“ 2) Offizieraspiranten des Beurlaubtenstandes dürfen zu Reserve offizieren nur dann in Vorschlag gebracht werden, wenn dieselben sich schriftlich ver- pflichtet haben, nach event. Ernennung noch mindestens drei Jahre in der Reserve zu verbleiben; zu Landwehr offizieren dürfen sie nur in Vorschlag ge- bracht werden, wenn sie sich schriftlich verpflichtet haben, eine besondere Uebung bis zur Dauer von acht Wochen bei Linientruppenteilen abzuleisten. Heerordnung $ 48, Ziff. 3 u. 4. — Die besonderen Verpflichtungen der Offiziere werden also nicht — nach der von Meyer und anderen aufgestellten Theorie — durch eine Verfügung des Staates, sondern durch einen Willensakt des Wehrpflich- tigen begründet. 3) Analoge Vorschriften gelten für die Unterärzte, welche Sanitätsoffiziere (Assistenzärzte) des Beurlaubtenstandes werden wollen. Verordnung über die Orga- nisation des Sanitätskorps vom 6. Februar 1873, $ 12. Ebenso sind analoge — im einzelnen jedoch vielfach abweichende — Vorschriften über die Ergänzung: und Aus- bildung der Seeoffiziere des Beurlaubtenstandes ergangen durch die Verord- nung vom 2.Juni1874, an deren Stelle jetzt die Marineordnung $ 55ft. getreten ist. 4) Die Dienstverhältnisse der Offiziere des Beurlaubtenstandes sind geregelt durch die Heerordnung $ 51ff. und die Marineordnung $ 61 ff. 7 5) Wehrordnung $ 114, Ziff. 10; Heerordnung $ 51, Ziff. 2; Marineordnung $ 61, if. 1, 8.

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