Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1909

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909.

Volume count:: 75

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 25. Stück

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 83.) Bekanntmachung, die Einführung einer neuen Verwaltungsordnung der Staatseisenbahnen betreffend.

Volume count:: 83

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Verwaltungsordnung der Königlich Sächsischen Staatseisenbahnen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

618 Verwaltungsordnung der Königlich Sächsischen Staatseisenbahnen. 81. Leitung und Oberaufsicht. Die Leitung und Verwaltung der im Betriebe und im Bau befindlichen Staatseisen— bahnen erfolgt unter der Oberaufsicht des Finanzministeriums und in Unterordnung unter dieses durch die Generaldirektion der Staatseisenbahnen. Das Gleiche gilt für die vom Staate übernommene Betriebsführung auf Privateisenbahnen. 82. Vorbehalte des Finanzministeriums. (1) Dem Finanzministerium bleiben vorbehalten: a) Der Erlaß von allgemeinen, die Organisation der Staatseisenbahnen grundsätzlich regelnden Bestimmungen sowie von einheitlichen Vorschriften für die Ordnung der Rechts= und Dienstverhältnisse des Personals und für das Etat-, Kassen-, Material— und Rechnungswesen, ferner der Erlaß der Geschäftsanweisungen für die General- direktion, die höheren technischen Bureaus, die Hauptverwaltungsstellen, die Eisen- bahn-Betriebsdirektionen und die Amter, sowie der Erlaß der Dienstvorschriften für die Bahnverwaltereien und die Stationen. b) Die Bestimmung über Bezirk und Sitz der Eisenbahn-Betriebsdirektionen, der Amter und der Bahnverwaltereien. . F) Die Feststellung der in den ordentlichen und außerordentlichen Etat einzustellenden Summen. d) Die Feststellung der Entwürfe und Anschläge nach Maßgabe der Bau-Rechnungs- Ordnung. e) Die Genehmigung zur Betriebseröffnung oder Betriebseinstellung auf Bahnstrecken, die dem öffentlichen Verkehre dienen, sowie zur Anderung des Betriebes durch Ein- führung des Haupt= oder Nebenbahnbetriebes; desgleichen die Genehmigung zur Errichtung neuer oder Einziehung bestehender Stationen oder Anderung ihrer Gattung und Namen. !) Die Genehmigung der Verträge wegen Übernahme des Betriebes auf Privateisen- bahnen sowie der Pacht= und Anschlußverträge mit fremden Eisenbahnverwaltungen.

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