Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1909

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909.

Volume count:: 75

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 27. Stück

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 103.) Verordnung, einige Änderungen der Vorschriften über die Ausbildung, Prüfung und Anstellung der nicht schriftlich gebildeten Beamten bei den Unterbehörden und im Aufsichtsdienste der Zoll- und Steuerverwaltung betreffend.

Volume count:: 103

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 699 — unter 3 der Verordnung aufgeführten Personen hat die Generalzolldirektion jedesmal die Genehmigung des Finanzministeriums einzuholen. Dresden, am 27. Dezember 1909. Finanzministerium. Dr. v. Rüger. Zipfel. Nr. 104. Verordnung, enthaltend Abänderungen und Ergänzungen der Verordnung vom 9. Januar 1894, strom= und schiffahrtspolizeiliche Vorschriften für die Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe betreffend; vom 20. Dezember 1909. J. Die §§ 5 und 8 der Verordnung vom 9. Januar 1894, strom= und schiffahrts- polizeiliche Vorschriften für die Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe betreffend (G.= u. V.-Bl. S. 24 flg.) werden aufgehoben und durch folgende Bestimmungen ersetzt: 85. Jedes inländische Dampfschiff ist, bevor damit öffentliche Fahrten unternommen werden dürfen, außer der wegen Erteilung des Schiffspatentes im allgemeinen vor- geschriebenen Prüfung der Tüchtigkeit des Fahrzeuges (8 4), sowie der durch die Ver- ordnung über die polizeiliche Beaufsichtigung der Dampfkessel vom 10. Dezember 1909 (G.= u. V-Bl. S. 653 flg.) vorgeschriebenen Untersuchung des Dampfkessels und der Maschine einer besonderen Prüfung und einer Probefahrt, und zwar für das gesamte Land durch das hierzu beauftragte Elbstromamt zu Dresden mit Zuziehung der Straßen= und Wasser- Bauinspektion I zu Dresden und der Gewerbeinspektion Dresden I zu unterwerfen. Für die mit anderen Maschinen (Petroleumgas-, Elektrizitäts= usw. Maschinen) be- triebenen Schiffe gelten, soweit anwendbar, dieselben Vorschriften. 88. Alle bereits im Betriebe gewesenen Dampfschiffe, die für eine neue Schiffahrts= periode wieder in Dienst gestellt werden sollen, unterliegen, außer den in § 46 der Ver- ordnung vom 10. Dezember 1909 (G.= u. V.-Bl. S. 670) hinsichtlich der Dampfkessel vorgeschriebenen äußeren und inneren Untersuchungen sowie Wasserdruckproben durch die Gewerbeinspektion einer Untersuchung durch die Wasser-Bauinspektion. Es ist deshalb an Untersuchung b) der mit Dampf= oder sonstigen Maschinen betriebenen Schiffe insbesondere. Jortsetzung.

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