Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1912

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 78

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 6. Stück

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 25.) Verordnung zur Ausführung des Viehseuchengesetzes vom 26. Juni 1909.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Ausführungsvorschriften des Bundesrats zum Viehseuchengesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Sorge um das Mandat die Wahrung des Gemeinwohls zurück- drängte, verloren sich die Debatten mehr und mehr ins Uferlose. Bei der bürgerlichen Linken kam wieder der dogmatisme intolbrant — ein Wort, das Jaur&ès einmal gegen die deutschen Sozialisten angewandt hat — zum Vorschein, z. B. bei der Banderolesteuer. Um nicht ganz steckenzubleiben, mußte die Blockmehrheit in der entscheidenden Besitzsteuerfrage Notbrücken von einer Lesung zur andern bauen. Der Anblick der Jerfahrenheit der Kommissions- beratung, die Möglichkeit, daß der Kanzler genötigt sein würde, ein nur quantitativ genügendes Steuerbukett aus den Händen einer neuen schwarzblauen Mehrheit anzunehmen, schuf unter den auf den Block Eingeschworenen im Lande eine der Regierung unfreund- liche Stimmung. Der Kanzler fing an, seine eigenen Anhänger zu verlieren. Im Mai wäre die Schlacht vielleicht unter dem Beistand der wieder ermutigten Kämpfer im Lande noch zu gewinnen gewesen, wenn der Kanzler eine Stellung hoch über den Fraktionen genommen und sachliches Geschütz aufgefahren hätte. Schlug auch dies fehl, so wäre es doch nicht schlecht gewesen, zu fallen wie der alte Schwerin, mit einer guten Fahne in der Hand. Aber gerade im Sachlichen war Bülow nicht stark, es gab bein Gebiet, das seinen Fähigkeiten und Neigungen ferner lag als das der Finanzen. Daher und wohl auch wegen des gestörten inneren Verhältnisses zwischen Kaiser und Kanzler ließ er unter dem Einflusse des Reichsschatz- sekretärs, der mehr auf die Vorgänge in den vier Wänden des Kom- missionszimmers als auf die Stimmung im Lande sah, die Dinge gehen, wie sie eben gingen. Ende Mai zeigte sich auf einmal eine starke Beschlußfreudigkeit in der Kommission, eine Reihe neuer Steuergesetzentwürfe wurde eingebracht, um den Betrag zu decken, den die dem Bunde der Landwirte verhaßte und von den Konserva- tiven hartnäckig verweigerte Erbanfallsteuer bringen sollte. Ein Eiltempo löste den Schneckengang ab. Die Tagesfrage in der Presse lautete nun: „Wird Bülow bleiben oder gehen?“ Der Kaiser hatte sich nach seiner Erkrankung (Ende No- vember) fast vier Wochen lang ununterbrochen in seiner Potsdamer 77

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