Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1912

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1912.

Volume count:: 78

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 9. Stück

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 43.) Verordnung über die Beseitigung von Tierkadavern, bei der Fleischbeschau beanstandetem Fleisch usw.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 288 — Nr. 43. Verordnung über die Beseitigung von Tierkadavern, bei der Fleischbeschau beanstandetem Fleisch usw.; vom 1. Juni 1912. * 1. Die Vorschriften des Reichsgesetzes, betreffend die Beseitigung von Tier- kadavern, vom 17. Juni 1911 (R.-G.-Bl. S. 248) und der Ausführungsbestimmungen des Bundesrates vom 28. März 1912 (R.-G.-Bl. S. 230) finden auf alle gefallenen oder getöteten oder totgeborenen nutzbaren Haustiere einschließlich der Hunde, der Katzen und des Geflügels Anwendung (98 1 und 4 des Gesetzes). Als Tötung ist die mit Blutentziehung einhergehende Schlachtung eines Tieres nicht anzusehen. § 2. Das Auskochen oder Trocknen der Knochen, Hörner, Hufe, Klauen, Haare, Wolle, Borsten, Federn und Flechsen von Kadavern, die nach Punkt II der Bundesrats- ausführungsbestimmungen vom 28. März 1912 verwendet werden sollen, darf nur in Abdeckereien und den in § 8 genannten Anstalten erfolgen. Soweit die Einlieferung von Kadavern usw. in besondere Anstalten oder Ab- deckereien nach § 8 vorgeschrieben wird, kann zugleich mit angeordnet werden, daß auch die Haut und das Fett solcher Kadaver nur dort verarbeitet werden dürfen. § 3. Kadaverfleisch, das nach Punkt III unter a der Bundesratsqusführungs- bestimmungen vom 28. März 1912 im eigenen Wirtschaftsbetriebe des Tierbesitzers verwendet werden soll, muß unter polizeilicher Aufsicht gekocht und durch Einspritzung auffälliger, von der Fleischfarbe abweichender Farbstoffe vollständig gefärbt werden. Außerdem ist die bestimmungsgemäße Verwendung des Fleisches polizeilich zu überwachen. Die der höheren Polizeibehörde nach Punkt III unter b derselben Bundesrats- ausführungsbestimmungen zustehende Genehmigung darf nur für den Fall erteilt werden, daß das Fleisch in Abdeckereien oder den in § 8 genannten Anstalten ver- wendet wird. 8 4. Vom 1. Juli 1913 an darf ein Vergraben a) derjenigen Kadaver und Kadaverteile, die nach dem Viehseuchengesetze vom 26. Juni 1909 (R.-G.-Bl. S. 519) unschädlich zu beseitigen sind, b) der sonstigen Kadaver und Kadaverteile von gefallenen oder getöteten Pferden, Eseln, Maultieren, Mauleseln, Tieren des Rindergeschlechts, Schweinen, Schafen und Ziegen,

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