Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1913

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 79

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 12. Stück vom Jahre 1913.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 58. Gemeindesteuergesetz vom 11. Juli 1913.

Volume count:: 58

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(2#) 2) folgende nicht zur Literatur gehörige, sondern Bevürfnissen des Gewerbes und Ver- kehrs, sowie des häuslichen und geselligen Lebens dienende Drucke, als: Preiscourante, Frachtbriefe, Avisbriefe, Wechsel, Cassenzeddel, Anweisungen, Cours- zeddel, Facturen, Versendelisten, Versende= und Verlangzeddel, Rechnungsabschlusse, Bänder zur Versendung von Zeitschriften, Bücherumschläge, insoweit sie nur Bücher- titel enthalten, Titel zu Bücherrücken, Tabellenschemata, Etiquetten, Adreß-, Vi- siten-, Einladungs-, Verlobungs= und Vermählungskarten und Anzeigen anderer Familienereignisse. # 2. Mit den § 1 gedachten Ausnahmen bleiben auch fernerhin alle hierlands zu druckende oder auch nur zu verlegende Schriften der Censur unterworfen und dürfen daher nicht ohne Genehmigung der dazu ermächtigten Personen gedruckt oder auf andere mechani- sche Weise vervielfältigt werden. # 3-0Für Beobachtung der Vorschrift § 2 verantwortlich sind in Betreff der im Auslande gedruckten, im Inlande verlegten Schriften die inländischen Verleger; in Betreff der hierlands gedruckten die Vorstände der Buchdruckereien und anderer Anstalten, aus wel- chen censurpflichtige Schriften hervorgehen können. Sowohl die selbstverwaltenden Eigenthümer, als die von den Eigenthümern etwa anzu- stellenden verantwortlichen Geschäftsvorstände der Offizinen, sind künftighin, und zwar, in- sofern sie bereits den Unterthaneneid geleistet haben, mit Verweisung darauf handschläglich, außerdem aber an Eidesstatt, vor Beginn ihres Geschäfts darauf zu verpflichten: daß sie die Vorschriften gegenwärtiger Verordnung beobachten und insonderheit censurpflichtige Schriften nicht ohne eingeholte Genehmigung der Censoren, an welche sie gewiesen sind, drucken lassen wollen. Sie sind wegen Befolgung der bestehenden Vorschriften zugleich für alle in der Offizin angestellte Personen verantwortlich. §#4. Buchdruckereien können nicht ohne Concession errichtet werden. Gesuche darum sind bei der Ortsobrigkeit anzubringen, welche darüber an die Kreisdirection, in den Schön-- burgischen Receßherrschaften an die Gesammteanzlei, zu berichten hat. Von diesen Be- hörden wird die Entschließung des Ministeriums des Innern eingeholt, und über die ertheilte Concession ein Schein ausgefertigt. Die Gesammtcanzlei kann jedoch, wiewohl unbeschadet der auf geführte Beschwerde erfolgenden Anweisung, das Gesuch zurückweisen. Die Erlaubniß zur Anlegung von Steindruckereien und andern Anstalten, aus wel- chen censurpflichtige Schriften hervorgehen können, außer den Buchdruckereien, kann von den Ortsobrigkeiten ertheilt werden. Sie haben aber davon jedesmal gleichzeitig Anzeige zur Kreisdirection zu erstatten. § 5. Der Drucker ist dafür verantwortlich, daß der Satz und Druck mit dem vom Censor genehmigten Manuseripte oder Satzbogen übereinstimme, und hat diese ein Jahr

Contents: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1878. (44)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

Contents: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1878. (44) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Contents: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1878. (44)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.