Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1913

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 79

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück vom Jahre 1913.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 66. Verordnung über Herstellung, Aufbewahrung und Verwendung von Azetylen sowie über Lagerung von Kalziumkarbid (Azetylen=Verordnung); vom 22. Juli 1913.

Volume count:: 66

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage II. Prüfordnung für Azetylenapparade, für die gemäß den §§ 12, 14 und 26 Ziffer 4 und 5 der Verordnung über Herstellung, Aufbewahrung und Verwendung von Azetylen sowie über Lagerung von Kalziumkarbit die Zulassung beantragt wird.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

II. III. IV. — 324 — des Deutschen Azetylenvereins überwiesen. Der Antragsteller erhält hiervon Nachricht, in den Fällen des § 26 Ziffer 5 der Verordnung mit der Auf- forderung, der Prüfstelle nunmehr einen Apparat zu überweisen und den Nachweis zu liefern, daß die Prüfungsgebühr gemäß der Gebührenordnung an den Deutschen Azetylenverein gezahlt ist. Die Vorprüfung erfolgt durch die Prüfstelle an Hand der eingereichten Unter- lagen zum Zwecke der Erteilung eines Vorbescheids, ob der Apparat zur Ausführung der technischen Betriebsprüfung geeignet erscheint. Wegen Beseitigung offenkundiger Mängel setzt sich die Prüfstelle mit dem Antrag- steller unmittelbar ins Vernehmen. Vorbescheide, durch welche Apparate als nicht geeignet für die Betriebs- prüfung bezeichnet werden, sind mit Gründen zu versehen. Abschrift der Vorbescheide ist der technischen Aufsichtskommission zu übersenden. Gegen einen abweichenden Vorbescheid steht dem Antragsteller binnen einer Frist von 14 Tagen nach Empfang des Vorbescheids die Berufung an die technische Aufsichtskommission offen. Diese entscheidet endgültig. Ist der Apparat nach dem Ergebnis der Vorprüfung für die Betriebsprüfung geeignet, so fordert die technische Aufsichtskommission den Antragsteller zur Einsendung der Prüfungsgebühr und eines betriebsfertigen Apparats an die Untersuchungs= und Prüfstelle auf. Die Betriebsprüfung wird erst begonnen, nachdem die Gebühr bezahlt ist. Der Antragsteller ist verpflichtet, den eingesandten Apparat der Prüfstelle so lange zur Verfügung zu stellen, bis über seinen Antrag entschieden worden ist. . Von jedem Apparatentyp wird in der Regel nur eine Ausführung, und zwar mittlerer Größe, im Betriebe geprüft. Die technische Aufsichtskommission ist befugt, die Übertragung der Prüfungsergebnisse auf andere Größen desselben Typs auszuschließen oder von einer besonderen Prüfung ab- hängig zu machen. Die Betriebsprüfung und fachmännische Begutachtung hat sich auf die Be- schickung, Vergasung und Entschlammung des Apparats sowie auf die Wasservorlage zu erstrecken. Die Prüfung ist so lange durchzuführen, bis alle zur Beurteilung erforder- lichen Gesichtspunkte geklärt sind; insbesondere ist bei den unter die 88 12 und 14 der Verordnung fallenden Apparaten nach den Absätzen a daselbst sowie nach den technischen Grundsätzen für den Bau von Azetylenanlagen (Anlage zu § 2 der Verordnung) zu prüfen.

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