Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

Calker, Wilhelm van

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1913

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 79

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 19. Stück vom Jahre 1913.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 86. Bekanntmachung, den Text der abgeändeten Kirchenvorstands= und Synodalordnung betreffend; vom 18. Oktober 1913.

Volume count:: 86

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

76 I, 5. Der Kulimrlampf im Jahre 1872. Der Vundesrat hielt die Sessson schon für zu weit vorgeschritten, um die Ordens- frage im allgemeinen zu regeln, und legte dem Reichstag daher am 11. Juni mur ein „provisorisches Notgesetz gegen die Jesuiten“ vor. So bezeichnete es Präsident Dr. Friedberg im Neichstag am 14. Juni. Dieser Entwurf versügte nur: „Den Mit- gliedern des Ordens der Gesellschaft Jesfu oder einer mit diesem Orden verwandten Kongregation kann, auch wenn sie das deutsche Indigenat besitzen, an jedem Orte des Bundesgebietes der Aufenthalt von der Landespolizeibehörde untersagt werden.“ Gegen das Zentrum, welches diese Angelegenheit gern aus die lange Vank neuer Kom- missionsberatungen geschoben hätte, beschloß der Reichstag am 14. Juni zunächst, den Eutwurf sofort im Plenum zu beraten. Aber die Redner der großen Mehrheit zeigten sich von dem polizeilichen Standpunkt des Eutwurfes und von dessen Milde und Unbestimmtheit wenig erbaut. Selbst Wagener erklärte: „Ich für meinen Teil wäre in der Sache gern weiter gegangen.- Eine anderweite Maßregel ist aber jetzt nicht möglich. Das Gesetz ist der teilweise Belagerungszustand. Das Neich ist im Kriegs- zustande mit Nom.“ Die große Mehrheit des Hauses war jedoch, im Gegensatz zu Wagener, der Meinung, daß „eine anderweite Maßregel“ auch jetzt schon wohl möglich sei. Deshalb traten noch am Abend des 14. Juni Vertrauensmänner aller Parteien, mit Ausnahme des Zentrums, zu einer freien Kommission zusammen, welche sich am 15. Juni über denjenigen Gesetzentwurf einigte, der im Reichstag und Bundesrat Annahme fand und zum deutschen Reichsgesetz geworden ist. Er lautet: „§ 1. Der Orden der Gesellschoft Jesu und die ihm verwandlen und ordensähnlichen Kon- gregalionen sind vom Gebiete des Deutschen Reichs ousgeschlossen. Die Errichtung von Nieder lassungen derselben ist untersagt. Die zur Zeil bestehenden Niederlassungen sind binnen einer vom Vundesrat zu bestimmenden Frist, welche sechs Monote nicht übersteigen darf, ouszulösen. — 82. Die Angehörigen des Ordens der Gesellschoft Jesu oder der ihm verwandten Orden oder ordensähnlichen Kongregalionen lönnen, wenn sie Ausländer sind, aus dem Bundesgebict ous- gewiesen werden; wenn sie Inländer sind, kann ihnen der Ausenthalt in befummten Bezirken oder Orten versagt oder angewiesen werden. — § 3. Die zur Ausführung und zur Sicherstel. lung des Vollzugs dieses Gesetzes ersorderlichen Anordnungen werden vom Bundesrat erlassen.“ Dieser Antrag wurde am 17. Juni in zweiter Lesung nach lebhaster Debatte mit 183 gegen 101 Stimmen angenommen. Die Minderheit bestand aus dem Zen- trum, dem linken Flügel der Fortschrittspartei und einzelnen „Liberalen“ und Kon- servativen. Aus der Debatte ist die bemerkenswerte Schlußrede des Berichterstatlers. Dr. Gneist hervorzuheben. Namentlich sagte er unter stürmischer Zustimmung: „Das Recht der Vereinigung (aller Preusten), auf welches man sich zu gunsien des Jcsuiten ordens beruft, ist ein Mißbrauch des Namens Freiheil, gegen den ich prokestieren muß. Es handelt sich bei der Freiheit des Jesuitenordens um etwas ganz anderes: um eine feste hierar chische Kostenordnung, die das Gegenteil von freier Vereinigung ist; um eine Thärigkeit nach den Besehlen eines auswärtigen Oberen und den Gehorsam gegen diese Befehle . . Bringen Sie uns nur nicht die Worte Freiheit und Recht, m die Herrschaft der Jesuiten in Deulichtand einzu- führenl Hondelt es sich imn die Frage der Freiheit und des Rechts, so ist das die Seile, auf der wic stehen!“

fullscreen: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.