Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1914

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 80

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr.52. Knappschaftsgesetz vom 17.Juni 1914.

Volume count:: 52

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 200 — soweit erforderlich, die Beiträge erhöht wie auch die Leistungen bis auf die Regel— leistungen gemindert werden; laufende Leistungen bleiben unberührt. 8 133. übersteigen die Einnahmen der Krankenkasse die Ausgaben, so sind, falls die Rücklage das Doppelte ihres gesetzlichen Mindestbetrags erreicht hat, durch Anderung der Satzung die Beiträge zu ermäßigen oder die Leistungen zu erhöhen. II. Beiträge zu Pensionskassen. § 134. (1) Die Beiträge der Bergwerksunternehmer zu den Pensionskassen dürfen, soweit nicht § 136 etwas anderes bestimmt, nicht geringer sein als die Beiträge der von ihnen beschäftigten Mitglieder. (2) Die Unternehmer der vor dem 3. Januar 1869 in Betrieb genommenen Erz- bergwerke, denen nach der bis zum 5. Januar 1852 gültig gewesenen Bergwerks- verfassung die Verpflichtung oblag, einen Teil der Überschüsse auf Knappschaftsfreikuxe an die Knappschaftskasse abzugeben, haben diesen Beitrag, unbeschadet der ihnen nach Abs. 4 obliegenden Verpflichtung, auch ferner an diejenige Pensionskasse zu leisten, zu welcher das Bergwerk gehört. § 135. (1) Die Beiträge sind in einem Bruchteil des Arbeitslohns oder Gehalts oder in festen Sätzen zu bestimmen. (2) Die Satzung kann die Beiträge nach Mitgliederklassen und auch nach dem Lebensalter beim Eintritt in die Kasse abstufen. § 136. Die Satzung kann die Versicherung in einer höheren Mitgliederklasse gestatten; der Bergwerksunternehmer ist zum höheren Beitrag nur verpflichtet, wenn er die Höherversicherung mit dem Versicherten vereinbart hat. § 137. (1) Die Beiträge sind so zu berechnen, daß der Wert aller künftigen Beiträge samt dem Vermögen den Betrag deckt, der nach der Wahrscheinlichkeits- rechnung mit Zins und Zinseszins und unter Berücksichtigung aller sonstigen für die Leistungsfähigkeit der Pensionskasse in Betracht kommenden Umstände erforderlich ist, um alle künftigen Aufwendungen der Kasse zu bestreiten. (2) § 127 Abs. 2 gilt entsprechend. § 138. (1) Entstehen Zweifel darüber, ob die Satzung oder ihre Anderung die Beiträge entsprechend dem § 137 bemißt, so läßt sie das Bergamt sachverständig prüfen; § 127 Abs. 4 gilt auch hier. (2) Bestätigen sich die Zweifel, so hat die Pensionskasse die Beiträge zu erhöhen oder die Leistungen zu mindern. Dabei sind die neuen Beiträge so festzusetzen, daß

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