Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840.

Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Erscheinungsort:: Dresden

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1835; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gvbl_sachsen_1917

Titel:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1917.

Bandzählung:: 83

Herausgeber:: Meinhold & Söhne

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1917

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 12.

Bandzählung:: 12

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

222 Zweiter Abschnitt. (F. 61.) und sodann, um ohne Wiederholungen hier ein einheitliches Bild von der Entwickelung des letz- teren geben zu können. Das geltende Gemeindeabgabenwesen hängt nicht nur materiell, sondern auch formell auf das engste mit seiner Geschichte zusammen. Die einzelnen Gemeindeverfassungs- gesetze regeln erschspfend die Organisation der Gemeinden, welche ihnen unterstehen, keine einzige Gemeinde findet aber ihr ganzes Finanzrecht in einem Gesetze kodifiziert. Das neue Kommunal= abgabengesetz hat zwar materiell einbeitliches Recht geschaffen, es hat es aber unterlassen, sich auch formell zur alleinigen Rechtsquelle der gemeindlichen Finanzgewalt zu machen; es verweist an vielen Stellen auf die älteren Gesetze und dokumentiert so schon äußerlich seinen innigen Zusammenhang mit dem älteren Rechte. 8. 61. a) Das Gemeindeabgabenwesen im alten preußischen Staat. I. Die Städte. Das Recht der Städte, Steuern von ihren Angehörigen zu erheben, entwickelte sich meistens im Anschluß an ihre Pflicht, dem Landesherrn, dem die Oberherrschaft über die Stadt besitzenden Bischof oder auch anderen Stadtherren gewisse Leistungen zu prästieren. Die Beden, welche ursprünglich aus gutem Willen von den Zur Kommunalsteuerreform contra Gneist (Neu- wied 1881). — G. W. Neumann, Die preußische Gesetzgebung über die Heranziehung der Staatsdiener zu den Gemeindelasten oder das Gesetz vom 12. Juli 1822 mit sämtlichen Erläuterungen und Ergänzungen (Berlin 1840). — Knoblauch, Gesetzgebung der königl. preußischen Städte in Hinsicht der Kommunalsteuerangelegenheiten bis auf die neueste Zeit und Handhabung derselben, in der tschr. f. disches. Städtewesen, Jahrg. 1858.— chimmelfennig, Die Kommunalabgaben in den Städten und Landgemeinden der preußischen Staaten (Berlin 1859). — Grotefend, Die Grundsätze des Kommunalsteuerwesens in den östlichen und westlichen Provinzen des preußischen Staates (Elberfeld 1874). — Lindemann, Die auf die Kommunalbesteuerung bezügl. Gesetze, wie sie in den älteren Provinzen des preuß. Staates in Geltung sind (Dort- mund 1886). — Wiedemann, Die Gemeinde- besteuerung der Forensen, in der Ztschr. „Selbst- verwaltung“, Jahrg. 1887. — L. Herrfurth, Die Heranziehung der Versicherungsgesellschaften zu den Gemeindeabgaben in Preußen (Berlin 1880). — Frhr. v. Reitzenstein, Gemeinde- steuern, in v. Stengels Wörterbuch. — Der- selbe, Das kommunale Finanzwesen, in Schön- bergs Hobch. der polit. Okonomie, III. — Derselbe, Über indirekte Verbrauchsabgaben der Gemeinden, in Conrads Jahrb. f. National= ökonomie und Statistik, N. F., 8, 9 u. 18, Jahrg. 1884 u. 1889. Speziell auf das Kommunalsteuernot- gesetz v. 27. Juli 1885 beziehen sich: L. Herr- furth, Das preußische Kommunalsteuernotgesetz v. 27. Juli 1885, im Finanzarchiv, III (1886). — Derselbe, Die Kommunalabgabepflicht der Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Berggewerkschaften und eingetragenen Genossenschaften in Preußen nach dem Gesetz v. 27. Juli 1885 (Berlin 1886). — L. Herr- furth und F. Nöll, Kommunalabgabengesetz (2. Aufl., Berlin 1888). Endlich ist das Kommunalabgabenwesen bis zu seiner neuesten Reform in den Lehrbüchern des Verwaltungsrechtes (Bornhack, Preuß. Staats- recht, II, S. 153 ff.; Löning, S. 187—193; Grotefend, I, S. 641—664) und eingehender in den sich speziell mit dem Gemeinderecht be- fassenden Werken von v. Möller, Steffen- hagen, Strutz und besonders von Leidig behandelt. Alle diese Arbeiten haben ihre Be- deutung auch nach Emanation des neuen Kom- munalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 be- halten; sie sind wichtig für die Erkenntnis der Entwickelung des Kommunalabgabenwesens wie auch für die Erkenntnis der einzelnen heute geltenden Rechtssätze, welche zum großen Teile auf dem älteren Rechte beruhen. Das Kom- munalsteuernotgesetz ist größtenteils in das neue Gesetz übernommen, und die älteren Vorschriften über die Besteuerung der Beamten, Militär- personen u. s. w. sind gleichfalls aufrecht erhalten. Das geltende Kommunalabgabengesetz v. 14. Juli 1893 hat, abgesehen von einer kurzen Darstellung, die ihm G. Meyer in seinem Verw. RK., II (2. Aufl., Leipzig 1894), S. 285 ff., und Hue de Grais in seinem Hdbch. der Verf. und Verw. (10. Aufl., Berlin 1894) zu teil werden lassen, eine systematische Bearbeitung noch nicht erfahren, dagegen bereits eine Menge Kommen- tare gezeitigt. Der bedeutendste derselben ist von Nöll (2. Aufl., Berlin 1896); kleiner, aber nichtsdestoweniger sehr brauchbar sind die Kom- mentare von Strutz (3. Aufl., Berlin 1895), Ortel (Legnitz 1894), und Adickes (größere Ausgabe [Berlin 1894)), unbedeutender dagegen die von Bornback (Berlin 1893), Hönig- haus (Berlin 1893), Adickes (kleine Ausgabe (Berlin 18931)), Maraun (Berlin 1893), Lucks (Berlin 1894), Reimann (Riesenburg 1894), Schwarz (Aachen 1894), Schaff (Königsberg 1895). Zu erwähnen sind endlich noch: Buller- -mann, Hilfsbuch z. Ausführung des K. A. G. in kleinen Landgemeinden (Berlin 1894); Winkel- mann, Bdg. betr. die Heranziehung der Staats- diener . v. 23. Sept. 1867 mit Bezug auf das K. A. G. erläutert (Berlin 1894), und Hacker, Odbch. der gesetzlichen Bestimmungen betr. das Kommunalabgabenwesen (Berlin 1895).

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Objekt: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

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