Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1918

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1918.

Volume count:: 84

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 11. Stück

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 48. Verordnung, die Gebührenordnung für Tierärzte betreffend.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 190 — Nr. 48. Verordnung, die Gebührenordnung für Tierärzte betreffend; vom 10. Juni 1918. Die Gebührentaxe für Tierärzte vom 2. August 1892 (G.= u. V.-Bl. S. 334) wird — aufgehoben und durch die nachstehende Gebührenordnung ersetzt. Sie soll zugleich in streitigen Fällen, in denen über die Höhe der von dem Tierarzte für seine Bemühungen und Hilfeleistungen zu beanspruchenden Vergütung keine freie Vereinbarung unter den Beteiligten getroffen worden ist, den Kreis- hauptmannschaften als Anhalt zur Nachprüfung und Feststellung der tierärztlichen Forderungen dienen. Dresden, den 10. Juni 1918. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Schulze. A. Allgemeine Bestimmungen. 1. Den Tierärzten stehen Vergütungen für ihre berufsmäßigen Leistungen nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen zu, die lediglich einen Anhalt zur Prüfung und Feststellung tierärztlicher Forderungen in streitigen Fällen bilden sollen. Die Höhe der Vergütung für tierärztliche Leistungen bleibt, soweit nicht die Verordnung über die Gebühren von Tierärzten in gerichtlichen, ver- waltungsgerichtlichen und Verwaltungsangelegenheiten vom 5. Juni 1918 (G.= u. V.-Bl. S. 186) einschlägt, nach 8 80 der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich vom 26. Juli 1900 der freien Vereinbarung der Beteiligten vorbehalten. 2. Die Vergütung für tierärztliche Leistungen umfaßt die ordnungsmäßige Gebühr und unter Umständen die Entschädigung für Fortkommen und Zeitaufwand. Außer den Verordnungen und Besuchen dürfen tierärztliche Eingriffe (Operationen) noch besonders in Anrechnung gebracht werden. Verläge können besonders berechnet werden. 3. Die Mindest= und Höchstsätze der in Abschnitt B und C aufgestellten Gebühren geben die Grenzen an, innerhalb deren die Vergütung nach der Schwierigkeit der Verrichtung und dem Zeitaufwande zu berechnen ist.

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