Die Hohenzollern und ihr Werk.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1918

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1918.

Volume count:: 84

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 22. Stück

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

436 Wege. $ 50. Staat und die Kommunalverbände. Die althergebrachte Einteilung der Wege in Deutschland ist die in Land- oder Heerstraßen, deren Herstellung und Unterhaltung dem Staate, und Gemeinde- wege, deren Herstellung und Unterhaltung den Gemeinden obliegt. Zu diesen sind im Laufe des 19. Jahrhunderts die Bezirks- und Kreisstraßen hinzugekommen, für welche die Bezirke und Kreise die Wegebaulast zu tragen haben. Dagegen hat man in einigen Staaten die Staatsstraßen oder die Gemeindewege in Wegfall gebracht und durch Straßen größerer Kommunalverbände ersetzt. Insbesondere sind in Preußen die bisherigen Staatschausseen auf die Provinzen und die ihnen gleichstehenden Kommunalverbände übertragen worden. Man unterscheidet in bezug auf die Verteilung der Wegebaulast Staats-, Provinzial-, Kreis-, Bezirks- und Gemeinde- straßen. Dem Reiche? steht die Gesetzgebung über die Herstellung von Landstraßen im Interesse der Landesverteidigung und des all- gemeinen Verkehrs zu. Kraft dieser Gesetzgebungsbefugnisse kann es die Herstellung derartiger Straßen aus Reichsmitteln und die Ver- waltung von Reichswegen anordnen. Es hıat jedoch von den Befugnissen bisher keinen Gebrauch gemacht. Die den erwähnten politischen Verbänden obliegenden Wegebau- lasten verteilen sich auf deren Angehörige. Bis in das neun- zehnte Jahrhundert hinein beruhte der Wegebau im wesentlichen auf Naturalleistungen. Nicht nur die Herstellung der Gemeinde- wege erfolgte durch die von den einzelnen Gemeindeangehörigen zu leistenden Hand- und Spannfronden; auch der Staat hatte die Befugnis, beim Bau der Heerstraßen die Bewohner der von ilınen berülırten Gegenden zu derartigen Diensten heranzuziehen. Im Laufe des 19. Jahrhunderts ist das System der Naturalwirtschaft beim Wegebau mehr und mehr durch das der Geldwirtschaft ersetzt worden. An Stelle der Straßenfronden der Anwohner bei der Herstellung von Staatsstraßen sind Beiträge der von ihnen durchzogenen Gemeinden getreten. Die von den Gemeinden und Kreisen herzustellenden Straßen werden ebenfnlls größtenteils durch Arbeiter ausgeführt und die Kosten der Herstellung im Wege der Umlagen aufgebracht. E haben sich jedoch noch manche Reste der Naturalwirtschaft für den Bau der Gemeindewege und für den der Staats-, Provinzial- und Kreisstraßen erhalten. Soweit solche bestehen, beruhen die Grund- sätze über Umfang der zu leistenden Naturaldienste und ihre Ver- teilung auf die einzelnen Pflichtigen wesentlich auf lokalem Her- kommen. Die Anlieger können zur Reinigungspflicht usw. heran- gezogen werden®. Besitzer von Fabriken, Bergwerken, Ziegeleien, Steinbrüchen und ähnlichen Unternehmungen, durch deren Anlage oder Betrieb die öffentlichen Wege in erheblicher Weise abgenutzt werden, sind zur Brücken, Furten, Fähren, Durchlässe, Entwässerungsanlagen, Böschungen, Schutzstreifen, Baumpflanzungen, Wegweiser (dagegen nicht auf die Straßen- schilder), Prellsteine, Meilensteine usw. — Über den Begriff der Zubehör B.G.B. 8 97. Vgl. auch Germershausen? |, 5l. 2 R.Verf. Art. 4 Nr. 8, ® Fleiner?S. 345.

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