Deutsches Staatsrecht.: Deutsches Staatsrecht. Erster Band: Die Grundlagen des deutschen Staates und die Reichsgewalt.

Hänel, Albert

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: haenel_staatsrecht

Title:: Deutsches Staatsrecht.

Editor:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: haenel_staatsrecht_band_1

Title:: Deutsches Staatsrecht. Erster Band: Die Grundlagen des deutschen Staates und die Reichsgewalt.

Author:: Hänel, Albert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

Scope:: 871 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Buch. Die Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Teil. Die gemeingültige Kompetenz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Hauptstück. Die Kompetenz-Kompetenz und das Wesen des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 134. Die Formen der Kompetenz-Kompetenz und der Schutz der Einzelstaaten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$ 135. Die Staatsart des Reiches. 793 Wirkungskraft herabgedrückt. Die Formen der Kompetenzänderung sind für das deutsche Reich leichtere und verschwimmendere, als in jedem anderen Bundesstaate. Es ist wesentlich nur die Organisationsweise der gesetzgebenden Körperschaften und insbesondere des Bundesrates, welche den Einzel- staaten Bürgschaften für die Aufrechterhaltung des deutschen Bundes- staates und damit ihres eigenen Daseins gegenüber der Rechts- macht des Reiches, welche die Kompetenz-Kompetenz bezeichnet, ge- währen kann. $ 135. Die Staatsart des Reiches. Mit der Kompetenz-Kompetenz ist dem Reiche die höchste und umfassendste Gewalt gegeben, die von ihm auf Grund der Verfassung ausgesagt werden kann. Sie schliefst den Kreis der Befugnisse ab, die den Inhalt der Reichsgewalt ausmachen. Sie giebt vom Standpunkt der Kompetenz aus die letzte Entscheidung, ob und in welchem Sinne das wissenschaftliche Recht besteht, das deutsche Reich als Gesamt- heit und in seinen Gliedern als Staat zu behaupten. Gleicehartig mit dem Einheitsstaate sind die Kompe- tenzen, die dem Reiche als einer centralen, von den Einzelstaaten unterschiedenen Organisation zustehen. l. Das hat die Natur seiner materiellen Kompetenzen er- geben. Die Reichspflege stattet das Reich mit Kompetenzen in der Organisations-, Finanz-, Straf- und Zwangsgewalt, in seiner Kriegs- macht und in der völkerrechtlichen Gewalt aus, die schlechterdines nicht blols auf eine bundesmälsige Verwendung der Macht- und Rechts- mittel der Einzelstaaten für die Gemeinschaftszwecke gestellt sind, sondern vielmehr eigene und selbständige Macht- und Rechtsmittel zur Behauptung und Fortbildung seines Wesens darstellen. Im Gebiete der Wohlfahrts- und Rechtspflege sind dem Reiche Aufgaben in einer Weise und in einem Umfange zugeschrieben, welche die Auffassung ausschliefsen, als ob es sich darum handele, nur die Kraft und Wirksamkeit der Einzelstaaten als solcher zu ver- stärken und nur die Übereinstimmung ihrer partikularen Ordnungen soweit herbeizuführen, als erforderlich erscheint, um sie in der Er- reichung der ihnen selbst kompetierenden Staatsaufgaben zu unter- stützen. Vielmehr greift hier überall das Reich als ein selbständiger und seine eigenen Zwecke verfolgender Faktor unmittelbar in das Kulturleben des Volkes ein.

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