Studien zum Deutschen Staatsrechte.: Studien zum Deutschen Staatsrechte. Erster Band. Die vertragsmäßigen Elemente der Deutschen Reichsverfassung.

Studien zum Deutschen Staatsrechte. Erster Band. Die vertragsmäßigen Elemente der Deutschen Reichsverfassung. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: haenel_studien

Title:: Studien zum Deutschen Staatsrechte.

Author:: Hänel, Albert

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: haenel_studien_band_1

Title:: Studien zum Deutschen Staatsrechte. Erster Band. Die vertragsmäßigen Elemente der Deutschen Reichsverfassung.

Author:: Hänel, Albert

Volume count:: 1

Publisher:: H. Haessel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

Scope:: 293 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Allgemeine Erörterungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 4. Status causae et controversiae.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

56 Erstes Kapitel. und Unterthanen der Einzelstaaten und die entsprechenden Gehorsamspflichten stehen nicht zu 59, — Dies, obwohl schon die Reichsverfassung selbst die deutschen Truppen zum unbe- dingten Gehorsam gegen die Befehle des Kaisers verpflichtet, den Kaiser zur unmittelbaren Abstellung der bei militärischen Inspektionen gefundenen Mängel berechtigt und ihn ermäch- tigt den Kriegszustand in jedem Theile des Bundesgebietes zu erklären mit allen die Civilverwaltung zur Disposition der Militärbefehlshaber stellenden Wirkungen. | 5. Der Bundesrath ist nur das Organ der verbündeten Suveräne und der Kaiser der Repräsentant der verbündeten Suveräne, in deren Namen er zu handeln hat. — Dies, ob- gleich die Reichsverfassung nur die einzelnen Bevollmächtigten zum Bundesrathe als die ernannten und instruirten Vertreter der Mitglieder des Bundes bezeichnet, den Bundesrath als solchen aber lediglich in den Majoritätsbeschlüssen eines Kollegium wirksam erscheinen lässt; obgleich die Reichsver- fassung ferner die Zuständigkeit der zur ausschliesslichen Kompetenz des Kaisers gestellten Rechte an keinem Punkte anders qualifizirt, als die Rechte des Bundesrathes oder die Rechte des Suveräns eines Einzelstaates und den Kaiser nicht anders im Namen des Reiches handeln lässt, als ein Su- verän im Namen seines Staates handelt. $ 9. Die Rechtspersönlichkeit und der Staats- begriffim Bundesstaate. Der status causae et.controversiae, wie wir ihn aufge- macht haben, mag noch nicht zu dem Schlusse berechtigen, dass eine Uebertragung der Lehren Calhoun’s auf das deutsche Reich und seine Verfassung schlechthin unmöglich sei. Aber gewiss ist es auf der einen Seite, dass die Ueber- 58 Seydel, Commentar pag. 136. 243. »® Seydel, in der Zeitschrift pag. 236 ff. Commentar pag. 84 ff.

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