Studien zum Deutschen Staatsrechte.: Studien zum Deutschen Staatsrechte. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: haenel_studien

Title:: Studien zum Deutschen Staatsrechte.

Author:: Hänel, Albert

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: haenel_studien_band_2

Title:: Studien zum Deutschen Staatsrechte. Zweiter Band.

Author:: Hänel, Albert

Volume count:: 2

Publisher:: H. Haessel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

Scope:: 359 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die organisatorische Entwicklung der deutschen Reichsverfassung. Das Gesetz im formellen und materiellen Sinne.

Chapter

Title:: Das Gesetz im formellen und materiellen Sinne.

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Title:: Das Gesetz im formellen und materiellen Sinne.

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Title:: Drittes Kapitel. Der Inhalt des Gesetzes.

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Title:: I. Abschnitt. Die Verwaltungsvorschriften.

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Title:: A. Die Theorie Laband’s.

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Title:: § 10. Der Begriff der Verwaltungsvorschriften.

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204 8 11. Recht und Verrichtung. [108 stellung Laband’s und seiner Anhänger ein Gewebe bildet, in dem es schwierig ist, die einzelnen Fäden auseinander zu halten, um zu erkennen, was als Hauptfaden entscheiden und was als gelegentliches Beiwerk nur dem Schmucke dienen soll. 8 11. Recht und Verrichtung. „Soldaten ausbilden, Waffen anschaffen, Festungen an- legen — oder Wege und Kanäle bauen, Eisenbahnen in Be- trieb halten, Briefe und Telegramme befördern — oder Schu- len errichten, Handel, Industrie und Ackerbau heben und unterstützen u. 8 w. — das Alles sind Thätigkeiten, welche sich zwar innerhalb der vom Rechte gezogenen Schranken halten müssen, welche aber die Aufrechterhaltung der Rechts- ordnung selbst nicht zum Gegenstande haben und deshalb ihren positiven Inhalt durch Rechtssätze nicht erhalten.“ „Das ursprüngliche und begriffliche Verhältniss der Ver- waltung besteht demnach nicht darin, dass die Verwaltung positiv durch die Gesetzgebung bestimmt und geleitet wird, sondern dass sie negativ durch die Gesetzgebung beschränkt wird. Das Wesen der Verwaltung besteht nicht in der Aus- führung der Gesetze, sondern in der Durchführung der dem Staate obliegenden Aufgaben unter Beobachtung, d. h. ohne Verletzung der Gesetze“, So sagt Laband in der ersten Auflage seines Staatsrecht II, pag. 200. Und er fügt Dem den weiteren Satz hinzu: „Die Staatsverwaltung steht hinsichtlich der Führung der öffentlichen Geschäfte dem Rechte gerade so frei und gerade so gebunden gegenüber wie der Einzelne hinsichtlich seiner Privatgeschäfte.“ Mit dem letzten Satze trifft Laband meines Erachtens das vollkommen Richtige, freilich so sehr das Richtige, dass ich nach ihm alles Vorhergehende umdeuten muss, um es nicht vollkommen unrichtig zu finden. Und bei dieser Aus- scheidung von Richtigem und Unrichtigem handelt es sich

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