Studien zum Deutschen Staatsrechte.: Studien zum Deutschen Staatsrechte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: haenel_studien

Title:: Studien zum Deutschen Staatsrechte.

Author:: Hänel, Albert

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: haenel_studien_band_2

Title:: Studien zum Deutschen Staatsrechte. Zweiter Band.

Author:: Hänel, Albert

Volume count:: 2

Publisher:: H. Haessel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

Scope:: 359 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die organisatorische Entwicklung der deutschen Reichsverfassung. Das Gesetz im formellen und materiellen Sinne.

Chapter

Title:: Das Gesetz im formellen und materiellen Sinne.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Other

Title:: Das Gesetz im formellen und materiellen Sinne.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Other

Chapter

Title:: IV. Kapitel. Das Budgetgesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 18. Ausgangspunkt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Viertes Kapitel. Das Budgetgesetz. 8 18. Der Ausgangspunkt. Den ersten Anlass zu der Theorie Laband’s gab das periodische Gesetz, welches den Staatshaushaltsetat feststellt, das Etat- oder Budgetgesetz. Dasselbe ist bisher mit Stillschweigen übergangen worden. Und zwar in voller Ab- sichtlichkeit. Auf den ersten Blick bietet das Budgetgesetz in den technischen Verfahrungsweisen, die seiner Feststellung voran- gehn, und ebenso in seiner rechtlichen Gestaltung Abweichun- gen und Besonderheiten, die es von andern Gesetzen abheben. Wenn über einen solchen besondern Thatbestand allge- meine Begriffe abgezogen werden, welche weit über das Unter- suchungsgebiet hinausgreifen, so liegt immer die Gefahr un- zulässiger Verallgemeinerungen vor. Dieser zum mindesten sind Laband und seine Schule erlegen. Aber die Zurückweisung einer Verallgemeinerung ist nicht der Beweis, dass der besondere Thatbestand, der sie veran- lasste, nicht einer besondern wissenschaftlichen Behandlung, der Verdeutlichung durch besondere Begrifisbildungen fähig und bedürftig ist. Die Möglichkeit ist nicht ausgeschlossen, dass das, was auf die Behauptung seiner allgemeinen Geltung hin zurückgewiesen werden musste, in richtiger Beschränkung vollkommen zutreffend ist. Und so entsteht der Zweifel, ob nicht schliesslich doch für das Budgetgesetz eine Erweiterung des Begriffes des Ge- setzes erforderlich ist, die allein im Stande ist, eine zureichende Erklärung für diese Erscheinung zu bieten. 19*

Access restriction

Copyright

fullscreen: Studien zum Deutschen Staatsrechte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Other

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation