Das Staats- und Verwaltungsrecht des Herzogtums Sachsen-Altenburg.

Hässelbarth, Otto Fürchtegott

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: haesselbarth_s_v_altenburg_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Herzogtums Sachsen-Altenburg.

Author:: Hässelbarth, Otto Fürchtegott

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Place of publication:: Hannover

Publishing house:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Saxe-Altenburg.

Year of publication.:: 1909

Scope:: 307 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Die Organe des Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Die Untertanen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Die Mitglieder des Herzoglichen Hauses.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

134 Erster Teil. Die Organe des Staates. steuer und Wittum Ansprüche gemacht werden. Die aus solcher Ehe erzeugten Kinder haben während des Prinzen Leben nur eine Alimentation aus dessen eigenem Ver- mögen zu fordern. Falls derselbe ohne Testament ver- stirbt, bekommen die hinterlassenen Kinder mit ihrer Mutter zusammen den sechsten oder vierten Erbanteil an dem Privatvermögen, je nachdem der Verstorbene auch legitime Kinder einer anderen Ehe hinterläßt oder nicht hinterläßt ($ 28 Grundgesetz). Was insbesondere die Gemahlin des Herzogs angeht, so führt sie, wie schon oben (S. 5) hervorgehoben, den Titel und auch das Wappen ihres Gemahls; sie hat den Rang vor allen übrigen Mitgliedern der Familie, unmittelbar nach dem Regenten. Ihre Einkünfte und der Betrag und die Verhältnisse des Wittums sowie der Witwensitz werden durch den Inhalt der Ehepakten bestimmt. Die Nadelgelder lasten auf den Erträgnissen des Domänen- fideikommisses ($$ 23 und 24 Grundgesetz). Auch die Prinzen haben das Recht auf Apanagen aus dem Domänenvermögen. Das Einkommen des Erb- prinzen und der Bedarf seines Hauses wurde früher durch einen besonderen Ansatz in der Zivilliste festgesetzt: jetzt wird er seinem Rang entsprechend durch den Herzog zu bemessen sein. Die Apanage der nachgeborenen Söhne setzt der Landesherr lediglich nach seinem väterlichen Ermessen fest. Die Apanagen können nur mit Zu- stimmung des Regenten außerhalb des Herzogtums ver- zehrt werden. Solange der Vater lebt, hat kein nach- geborener Prinz, der nicht selbst, sei es durch Annahme eines auswärtigen Dienstverhältnisses oder sonst eigene hinreichende Einkünfte erworben hat, ein Recht auf eine besondere Hofhaltung; nur im Falle der Vermählung steht ihm ein solches zu. Dann, wenn er sich mit Ge- nehmigung des regierenden Herzogs vermählt hat, erhält er ein Schloß oder ein Haus, so gut es vorhanden ist, zur Bewohnung übergeben ($$ 26, 27, 29 Grundgesetz). Stirbt ein apanagierter Prinz mit Hinterlassung von männlichen, gesetzmäßigen Erben, so geht die Apanage zunächst auf dessen Linie über. Falls eine Witwe eines

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