Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Haller, Friedrich

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Monograph

Persistent identifier:: haller_handwoerterbuch_wuert_1915

Title:: Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Subtitle:: In Verbindung mit einer größeren Zahl von Mitarbeitern.

Editor:: Haller, Friedrich

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: J. Heß

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1915

Scope:: 940 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register (A-Z).

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Bachforelle - Buttermilch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

84 Kleider sauber zu verwahren und sich an einem ausreichend erwärmten Ort zu waschen und um- ukleiden. Sie haben sich vor dem Zurichten und eigmachen Hände und Arme mit reinem Wasser gründlich zu reinigen. Genügende Wascheinrich- tungen sind hiezu zur Verf. zu stellen. Sitzen und Liegen auf den zur Herstellung und Lagerung von Backwaren best. Tischen und dgl. ist untersagt. Die Betrüntern. haben für ausreichende Sitzgelegen- heit in den Arbeitsr. zu sorgen. Ausspucken auf den Boden, Rauchen, Schnupfen und Kauen von Tabak in den Arbeitsr. und während der Arb. ist verboten. Tägl. zu reinigende Spucknäpfe, und zwar in jedem Arbeitsr. mind. einer, sind auf- zustellen. Die im Betriebe tätigen Pers. müssen während der Arb. mind. mit einem Beinkleid und einem Hemde bekleidet sein. Pers. mit anstecken- den und ekelerregenden Krankheiten dürfen nicht beschäftigt werden. Die Mehlvorräte sind trocken und vor Verunreinigung geschützt aufzubewahren. Das Bearbeiten des Teigs mit den Füßen ist untersagt. In jedem Arbeitsr. ist ein Abdruck der Verf. und ein vom Ortsvorst. zur Bestätigung der Richtigkeit seines Inhalts zu unterzeichnender, die Größenverhältnisse des Arbeitsr., den Inhalt des Luftr. in Kubikmetern und die Zahl der Pers., deren Beschäftigung regelm. stattfinden darf, er- sichtlich machender Aushang anzubringen. Für be- steh. Anlagen, solange sie nicht eine wesentl. Er- weiterung oder einen Umbau erfahren, können die Oue. best. Ausn., § 16 der V., zulassen. Für Ge- stattung von Ausn. wird Sp. nach Tar. Nr. 11 SpG. vbd. mit § 14 Z. 44 VV. SpG. 13. 9. 11, Robl. 561, angesetzt. — III. Sonntagsruhe. Für die Beschäftigung von Arb. in B. und K. an Sonn- und Festtagen können die Ole. auf Grund des * Abs. 1 GewO. Ausn. von dem Gebot der onntagsruhe zulassen. Näheres s. in B. Z. III, lc, der Anlage (Anweisung) zum Min Erl. 7. 3. 95, Abl. 57 und bei Sonntagsruhe. — IV. Zur Er- möglichung der Gewerbeaufsicht über die unter die RchskBek. 4. 3. 96 fallenden Betr. haben die Schultheißenämter Verzeichnisse zu führen, welche jährl. auf 1. 5. dem Ol. vorzulegen sind, das dieselben seinerseits nach Prüfung an den Gewerbeinspektor spätestens bis 1. 6. weitergibt, Z. Iu. VI Min JErl. 27. 12. 02, Abl. 03 1. Auch die Gewerbeinspektion selbst führt über die fraglichen Betr. ein Verzeichnis, § 29 Abs. 1 Z. 8 Dienst- anweisung für die Gewerbeinspektion 14. 3. 05, Abl. 181, s. Gewerbeaufsicht. Brenner. Badverwaltung Wildbad s. Wildbad. Baggern. Unter B. versteht man das Lösen und Heben von Erdmassen mit löffel= oder eimer- förmigen Gefäßen, sei es mit unterbroch., sei es mit ununterbroch. Stoffbeförderung, von Hand oder mit Maschinen, an denen die Befäße in ununterbroch. Reihe hintereinander auf endlosen Bändern oder Ketten angebracht sind. Je nachdem die Erdmassen in off. Bergeinschnitten oder aus mit Grundwasser erfüllten Gruben bzw. aus Fluß- läufen gewonnen werden, unterscheidet man Trocken= und Naß B. Im Wasserbau werden durch B. Flüsse, Kanäle und Häfen vertieft, Ablage- Badverwaltung — Baggern. rungen im Flußbett und Fahrwasser der Schiffe beseitigt und Sand und Kies den Gewässern ent- nommen. Soweit die beiderseitigen Ufer eines zu einer Wasserbenützungsanlage gehör., weder zur Schiffahrt noch zur Langholzflößerei eingerichteten Kanals vollst. im Eigentum einer und derselben Pers. sich befinden, ist die Entnahme den Eigen- tümern der Ufer oder des Betts ohne polizeil. Erlaubnis gestattet, WG. Art. 17 Abs. 8 u. 18 Abs.3. Sie bedarf, soweit sie nicht behufs der Reini- gung des Betts oder für die Zwecke eines an oder in dem b. Gewässer unter staatl. Leitung vorzu- nehmenden Fluß= oder Uferbauwesens geschieht, der ortspol. Erlaubnis, WG. Art. 18 Abs. 1 u. 2, für die eine Gebühr für die Gdekasse erhoben werden kann, Art. 21 Abs. 1. Durch ortstatutari- che Vorschriften kann aber auch festgesetzt wer- en, daß die Gewinnung von Sand oder Kies aus öff. Gewässern unter Ausschluß des Gemein- gebrauchs, soweit es von der Erlaubnis der Orts- beh. abhängt, für Rechnung der Gde zu verpach- ten sei, WG. Art. 21 Abs. 2. Ein derartiges Ortstatut hat keinen wasserpolizeilichen Charak-= ter, sondern ist eine Anordnung auf dem Gebiet der Gdevermögensverwaltung, Waahrb. 22 179. In Gewässern, die zur Schiffahrt oder Lang- holzflößerei eingerichtet sind, oder auf Fluß- strecken, bei deren Bau oder deren Unter- haltung der Staat beteiligt ist, ist vor der Erlaubniserteilung die Zust. der Strbau J. ein- zuholen, WG. Art. 18, VV. § 32. Die an den Betrieb der B. zu knüpfenden Bedingungen sind bei Hand B. von den Strbau J. zu entwerfen. Bei Maschinen B. find sie der Min Abt. f. St. u. W. vorzulegen. Sie umfass. nachst. Punkte: Die B. darf nur auf gewisse und insbes. auf seichte Fluß- strecken ausgedehnt werden, von Brücken und Wehren ist Abstand einzuhalten. Die Entnahme darf nur innerhalb der Uferlinien stattfinden. Um ein Nachrutschen der Ufer zu verhindern, darf nur auf eine gewisse Entfernung an sie heran gebaggert werden. Unregelmäßigkeiten in der Fluß- sohle sind zu vermeiden. Gröbere Gerölle und Steine sind an den Ufern anzulagern. An etwai- gen Altertümern wird Eigentumsrecht vorbehalten. as BGut darf nur an Stellen ans Land ge- bracht werden, über die der Unternehmer ver- fügen kann. Für Schadenersatzanspr. Dritter, bes. der Fischereiberechtigten, s. u., hat der Unternehmer aufzukommen. Während der Laichzeit der Forellen und Salmenarten und der Treischen hat das Sam- meln und Ausführen von Steinen und Sand zu unterbleiben, Art. 8 Fisch Ges., s. auch Fischerei= pflege. An floß= oder schiffbaren Flüssen muß jede feste Einrichtung, durch die der freie Verkehr auf dem Fluß gestört wird, vermieden werden. Der Fahrweg muß bei Annäherung von Flößen und Schiffen, die durch Wahrschauer zu ermitteln ist, durch den Bagger und dessen Zubehörden recht- zeitig freigegeben werden. B. und Kähne dürfen an Bäumen und Pflanzungen nicht befestigt, Anker nicht an Uferbauten eingesetzt und Pfosten nicht in solche eingeschlagen werden, bei Nicht- befolgung haftet der Unternehmer für Schaden.

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