Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Haller, Friedrich

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: haller_handwoerterbuch_wuert_1915

Title:: Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Subtitle:: In Verbindung mit einer größeren Zahl von Mitarbeitern.

Editor:: Haller, Friedrich

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: J. Heß

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1915

Scope:: 940 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-Z).

Document type:: Monograph

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Tabakbesteuerung - Typhus.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Tauben — Taxpreise für Holz. übr. dem T. zukommen, ist bestritten. Bes. Best. über den T. enthält das bürgerl. Recht nicht. Auch olizeil. Vorschr. bestehen nicht; der herrschendem ensicht nach sind T. keine Vereinigungen oder Ver- abredungen zum Behuf der Erlangung günstiger Lohn= oder Arbeitsbedingungen i. S. v. § 152, 153 GewO. Der Abschluß von T. ist im allg. dem wirtschaftl. Frieden zwischen Arbeitgeb. u. Arb. dienlich. Das Hausarbeitges. hat die För- derung des Abschlusses von T. in den Aufgaben- kreis der Fachausschüsse für Hausarbeit aufge- nommen, s. Hausindustrie. Die Regelung der Löhne oder der Arbeitszeit in dem T. ist bei der Vergebung öff. Arbeiten und Lieferungen zu be- achten, s. Verdingungswesen. Ueber die vor- zugung der tariftreuen Buchdruckereien bei Ver- l ung staatlicher Druckaufträge s. MJErl. 14. 1. „ A# 49. Fr. Kälber. Tauben s. Brieftauben. Vgl. dazu Min V. 31. 7. 14, Rabl. 531. Taubstumme, Taubstummenanstalten s. Er- ziehungshäuser ll. Teazgen sind öff. festgesetzte Preise für Waren oder Leistungen, die teils durch die PolBeh., teils durch die Gewerbetreib. selbst festgesetzt werden, Tit. V GewO. § 72—80. — lI. Die polizei- lichen T. Ld in § 72, 76—78 und 80 Abs. 1 behandelt. In § 72 wird als Ausfluß der Ge- werbefreiheit bestimmt, daß pol. T. künftig nicht vorgeschrieben werden sollen. Ausgen. sind durch S .e 1. die Straßengewerbe: für ohnbediente u. a. Personen, die auf öff. Straßen und Plätzen oder in Wirtshäusern ihre Dienste anbieten (Dienstmänner, Droschkenkutscher, Stiefelwichser, Fremdenführer), sowie für öff. zum Gebrauch aufgestellte Transportmittel (Wagen, Pferde, Gondeln) kann die OrtspolBeh. T. fest- setzen. — 2.Schornsteinfeger (Kaminfeger), wenn ihnen Bezirke ausschließlich zugewiesen sind, "4. a. § 39. Zur Festsetzung der T. für aminf., eren Kehrbezirke mehr als eine Ortschaft umfas- ist der Bezirksrat zuständig. Kaminfege . g 17, MV. 5. 10. 76/30. 11. 08, Rgbl. 385 u. 277; 68 Z. 12 VVBezO. Umfaßt der Bezirk nur eine Ortschaft, so wird die T. durch die Ortspoleh. im Einverständnis mit dem GdeRat aufgestellt. — 3. Die angestellten Gewerbetreib. Auf die unter 36 fallenden Gewerbetreib. (Feldmesser, s. d., uktionatoren, f. d., Bücherrevisoren u. a.) bezieht sich die Bestimmung, daß für ihre T. durch die Gew O. nichts geändert wird. Durch die An- stellung werden diese Personen nicht Beamte, sondern bleiben Gewerbetreibende. Die Landes- behörden können für sie T. einführen. — Zu den polizeilichen T. gehören: 4. die T. für die Apotheker, § 80 Abs. 1, worunter T. für Arznei- mittel für Menschen und Tiere zu verstehen sind, neArönei. — 5. Die T. für Gesindevermieter und Stellenvermittler, s. d. — Preisfest- hse ungen durch Gewerbetreibende, ie auch als T. angesprochen werden können: a) Um dem Publikum nach Beseitigung der T. reichsges. ein gewisses Mindestmaß von Schutz zu gewähren, ist in § 78 u. 74 die polizeiliche An- ordnung des Anschlags der Preise und des Ge- wichts durch die Bäcker und die Verkäufer von 771 Backwaren an den Verkaufslokalen und die Auf- stellung von Wage und Gewicht in letzteren vor- Esehen. Nach § 87 VV. 9. 11. 83 sollen die rtspol Beh., namentlich die der größeren Orte, von der ihnen eingeräumten Befugnis ausgedehn- ten Gebrauch machen. — b) Dem reisenden Publi- kum dient § 75 über die Preisanschläge bei Gastwirten. Diese können durch die Ortspol.= Beh. angehalten werden, ein Verzeichnis der von ihnen gestellten Preise einzureichen und in den Gastzimmern anzuschlagen. Landesrechtl. Best., wodurch auch den Schankwirten ähnliche Ver- pflichtungen auferlegt werden, sind durch § 75 nicht ausgeschlossen. — III. Taxen der Aerzte s. Medizinaltaxe. — IV. Nach ½ find die in den § 73—78 genannten Ge# Treib. berechtigt, die festgest. Preise und T. zu ermäßigen. Die T. sind also Maximalsätze. — V. Strafbest. Die Ueberschreitung der T. ist nach § 148 Z. 8, Unterlassung des Anschlags des in § 75 gen. Ver- zeichnisses nach § 149 Z. 7# strafbar. — VI. Ueber die bürgerl.-rechtl. Bedeutung der T. s. Land- mann I 665; Schicker I 358. Woagner. Taxpreise für Holz, d. i. Grundpr. der Maß- einheiten für den Verkauf von H. aus Staats- waldungen und Rechnungspr. für Holzabgaben aus diesen zu Staatszwecken, an Beamte, Kirchen- und Schuldiener, sowie auf Grund von Rechts- titeln (früher „Revierpreise“). Die Taxpr. nach Sortimenten und Art ihrer Bildung verschieden: beim Laubstaammholz in Gestalt von Min- destanschlägen f. d. #m für die einz. Holzarten und 6 Stärkekl. (mit 2 Gütekl. in den 3 ersten Kl.); beim Nadel stammholz als Einheitspr. für den fm für 6 Längen= und Oberstärkenkl. beim Lang- holz (Stämmc,= und für 3 Längen= und Mitten- stärkenkl. beim Sägholz (Abschnitte), für sämt- liches Stammholz als Landesanschläge bzw. Preise für eine Reihe von Jahren festgefetzt und so zu Vergleichszwecken und zur Steigerungs- grundlage, zumal bei prozentischer Steigerung es. geeignet. Bei den Stangen bbes. Nadelh.) werden Preisskalen für Verbände oder Gruppen solcher (Waldgebiete) mit ähnlichen Absatzverhält- nissen für längere oder kürzere Zeit gebildet, beim Schichtderbholz (Beigh.) werden die Preise in Anpassung an die Durchschnittserlöse des Vorjahrs, bei den Nadelholz= und Buchen- scheitern in Gleichstellung mit den letzteren, je für die einzelnen Forstbez., event. Oberförsters- und Amtmannsbezirke aufgestellt, ähnlich beim Reisig und Stockh., Holzwerkvorschr. 1912 § 4 Z. 1—4. Zur Festsetzung der T. findet Be- ratung ders. auf den jährl. Versamml. der Forst- verbände (s. Forstorganisation 2) statt, Genehm. ders. für das f. Jahr durch die Forftdir. und Veröffentlichung in Form der Taxpreis- listen für die einzelnen Verbände. Holzabgaben gegen Entrichtung des Taxpr., sog. Taxpreis= abgaben, in best. Rahmen zulässig: so von Kleinnutzhölzern und Nutzreisig an Forst B., von Nadelreisstreu an Unter B., die Vieh halten, von Brennholz an B. und ev. Geistl., ferner gegen Bedarfsanmeldung an Strafanst. und Kanzleien Brennh., Stangen und Nutzreisig, von Stammh. nur mit Genehm. der Forstdir., Allg. Dienstvorschr.

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