Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXV. Jahrgang, 1914.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1900

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 84

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [50] Ministerial-Bekanntmachung und Gesetz über das Kostenwesen in Gerichts- und Verwaltungssachen.

Volume count:: 50

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Gesetz über das Kostenwesen in Gerichts- und Verwaltungssachen.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

W 389 20 Arbeitsverdienstanteil der aus dem Schutzgebiet ausgewiesenen entlassenen Gefangenen. ## 8. Der Arbeitsverdienstanteil der Gefangenen, welche im Anschluß an die Verbüßung der Strafe aus dem Schutzgebiet ausgewiesen werden, ist bis zu drei Vierteln zur Deckung der Transportkosten zu verwenden. Der Rest ist dem Gefangenen beim Verlassen des Schutzgebietes auszuhändigen. Berechnung der Strafvollzugskosten. § 9. Eine Berechnung über die entstandenen Strafvollzugskosten ist nur dann aufzustellen und dem Gericht zu übersenden, wenn besondere Strafvollstreckungskosten, z. B. Lazarettbehandlung, Transport usw., in Ansatz zu bringen sind. Erhält das Gericht keine besondere Aufstellung, so ist von ihm der tarifmäßige Satz von 2 ¾ für den Hafttag als Gerichtskosten einzuziehen. Verrechnung des Arbeitslohnes und des Arbeitsverdienstanteils. § 10. lber die Einnahmen und Ausgaben des Gefangenen-Arbeitsbetriebes ist Buch zu führen. Allmonatlich hat darin — vor der Linie — eine Bestandsfeststellung zu erfolgen, während der endgültige Abschluß für das abgelaufene Rechnungsjahr spätestens an dem darauf folgenden 30. April vorzunehmen ist. Der nach Abzug des ausgezahlten und für die noch nicht entlassenen Gefangenen zurückzu- behaltenden Arbeitsverdienstanteils verbleibende Betrag ist als Gefangenen-Arbeitsverdienst bei 1. 3. 3 zu verrechnen. 5 11. Diese Arbeitsordnung tritt mit dem 1. April 1914 in Kraft. Windhuk, den 16. Februar 1914. Der Kaiserliche Gouverneur. Seitz. Muster I. Arbeitsplan des Kaiserlichen Gefängnisses in windhun für den. 191. — —— And Arbeit 3. 19 el *1 H[enehmi-= Ander Arbeit Gesamt= Der Ge= An Arbelts.Der Gesan- 4 Geneh . S 2 - - .* 1 ind t M 2- des der Arbeit 1Spaltel 4. der Arbeit ardels balra, fangene ge- *r*!" ! ls Material uc es erden be- (Sum. hört zurr' kommen dienstanteil verbrauch * schäftigt me der lohn-erdienst-Spalte 5 84Spat#e 9) füngnis= * Art J (Name des «- Spaltcuklafse ilklass 4r½½ v. . vor- Ir Tag Gefangenen) Beginn, Ende 5 und 6) anteilklasse * D Pf. Al Pf. Al Pf. stehers 3 4 5 6T 9 10 11 12 13 . l ’ »411.X.Schmidtlsllhr »lllll)rV,Taglb::B-60Pi.150—30 1;—«Uutck- Stühle 1912 vorm. vorm. 3.# . 3 schrift des ans0 s · f , Ge- bessern Lehmann do. do. J do. III-D—20- 11251 — 10 fängnis- i 2,50.-" voͤr- « Summa 2 75— 40 1. — stehers Arbeit Bemerkungen: Wenn der Arbeitsplan dem Gefängnisvorsteher zur Genehmigung der ausguführenden Arbeiten gefünt vorgelegt wird, so kann selbstverständlich nur Spalte 1 bis einschließlich 4 und Spalte 8 und 9 aus- ist ohr sein. Die übrigen Spalten können erst nach Beendigung der Arbeiten ausgefüllt werden. Jede Arbeit hne Rüchsicht auf die Länge in sich abzuschließen. Zwecks Berechnung der Arbeitsverdienstanteile ist es erforderlich, für jeden Gefangenen ein besonderes somto zu führen. Die Einrichtung dieses Kontos wird dem Gesängnisvorsteher überlassen.

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