Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt.: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1821.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_dr

Title:: Handbuch für das Deutsche Reich auf das Rechnungsjahr 1918.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: handbuch_dr_1918

Title:: Handbuch für das Deutsche Reich auf das Rechnungsjahr 1918.

Volume count:: 40

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

Scope:: 613 Seiten

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Reichsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Reichskanzlei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XIV. Reichsbank.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Die Reichsfinanzen. 275 — — um mehr als drei Milliarden Mark gehoben (sie betrug fast 11 Milliarden), naturgemäß war auch trotz ihrer Erniedrigung der Ertrag der Zölle ein höherer als je vorher. Dem wirtschaftlichen Aufstieg, wie er wohl gleich glänzend für Deutschland noch nie dagewesen, ist z. Zt. der Rückschlag ge- folgt. Vom Abschluß der neuen Verträge werden die gleichen segensreichen Folgen erhofft, wie früher. Was nun die 3 Möglichkeiten der Zollauflage anlangt für Ein-, Durch= und Ausfuhr von Waren, so gibt es in Deutschland zur Zeit Hnur Einfuhrzölle (Vereinsgesetz). Erhoben wird der Zoll von demjenigen, der die Ware als Besitzer, z. B. Frachtführer, in das Zollgebiet hineinbringt, oder der dieselbe aus einer öffentlichen Niederlage entnimmt. Die Feststellung und Erhebung der BZölle (sogen. Zollab- fertigung) erfolgt in hierzu gebildeten Grenzbezirken (zwischen der Zollgebietsgrenze und einer 10—15 km nach dem Inland gelegenen Binnenlinie)h auf den Haupt= und Nebenzoll- ämtern. Uniformierte und bewaffnete Grenzwachen versehen den Dienst. Der Warenführer hat die Ladung zu deklarieren, worauf die Revision erfolgt. Leibesuntersuchung ist nur bei verdächtigen Personen gestattet. Die Waren werden, um die Höhe des Zolls zu ermitteln, ge- wogen (die Gewichtsverzollung ist die regelmäßige) oder gemessen, gezählt, gewertet, und der zuständigen Nummer des Zolltarifs unterstellt. Die Strafbestimmungen des Vereinsgzollgesetzes unterscheiden Kontrebande (d. h. Einfuhr verbotener Ware) oder Defrau- dation (d. h. Hinterziehung der Abgaben) und lassen Geld-, um Nichtbeitreibungsfall Freiheitsstrafen zu. Zur Verhütung derartiger Zollvergehen hat Deutschland mit Oesterreich = Ungarn ein Zollkartell abgeschlossen (Handelsvertrag bon 1891). Um die vom Reich veranlaßte Statistik aller die Grenze passieren- den Waren zu bezahlen, wird neben dem Zoll noch eine besondere „statistische Gebühr" erhoben (Gesetz von 1879). 187

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Object: Allgemeines Staatsrecht.

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